Mit den Stimmen der Abgeordneten der VP, der FP, der GRÜNEN sowie NEOS wurde beschlossen, den Landtagssaal in den kommenden Jahren barrierefrei und technisch auf den neuesten Stand zu bringen. Die Kosten für die geplanten Maßnahmen wurden auf etwa 11,2 Millionen Euro geschätzt. Landtagspräsident Karl Wilfing betonte, dass der Umbau die politische Beteiligung aller Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher ermöglichen soll. Gleichzeitig sollen die knapp 30 Jahre alte Saaltechnik erneuert sowie thermische und technische Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden. Der Umbau soll noch vor Ende der aktuellen Gesetzgebungsperiode abgeschlossen sein.
Um eine hohe Transparenz während der Planungs- und Errichtungsphase sicherzustellen, wird ein Nutzerbeirat mit Mitgliedern aller im Landtag vertretenen Parteien, des Landesrechnungshofs und der Landtagsdirektion eingesetzt. Landtagspräsident Wilfing versprach zudem, die Öffentlichkeit über wichtige Schritte des Umbaus zu informieren.
Der Landtagssaal in Niederösterreich hat eine lange Geschichte. Er wurde bereits vor knapp 30 Jahren erbaut und seitdem haben dort zahlreiche politische Debatten und Entscheidungsprozesse stattgefunden. Mit dem Umbau soll nicht nur die Barrierefreiheit verbessert werden, sondern auch die Saaltechnik, die inzwischen veraltet ist. Der Umbau ist daher sowohl eine Modernisierung des Sitzungssaals als auch eine Verantwortung gegenüber der Gesellschaft.
In der folgenden Tabelle sind die wichtigsten Informationen zum Umbau des Landtagssaals aufgelistet:
| Beschreibung | Informationen |
|---|---|
| Standort | Niederösterreich |
| Kosten | 11,2 Millionen Euro |
| Abstimmungsergebnis | Zustimmung |
| Betroffene Parteien | VP, FP, GRÜNE, NEOS |
| Voraussichtlicher Abschluss des Umbaus | Vor Ende der Gesetzgebungsperiode |
| Zusammensetzung des Nutzerbeirats | Mitglieder aller im Landtag vertretenen Parteien, Landesrechnungshof, Landtagsdirektion |
Der Umbau des Landtagssaals in Niederösterreich hat nicht nur lokale Auswirkungen, sondern stellt auch einen wichtigen Schritt zur Verbesserung der politischen Beteiligung und zur Modernisierung der Infrastruktur dar. Die barrierefreie Gestaltung ermöglicht es allen Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern, an politischen Entscheidungsprozessen teilzuhaben. Gleichzeitig wird mit der Erneuerung der Saaltechnik die Effizienz und Qualität der politischen Diskussionen und Entscheidungen verbessert. Der Einsatz eines Nutzerbeirats gewährleistet zudem eine transparente Planung und Durchführung des Umbaus.
Quelle: Amt der Niederösterreichischen Landesregierung
Landesamtsdirektion/Öffentlichkeitsarbeit
