Kein Weg führt an der FPÖ vorbei
Ein freiheitliches Quartett, bestehend aus dem niederösterreichischen Klubobmann Reinhard Teufel, dem niederösterreichischen LH-Stellvertreter Udo Landbauer, dem steirischen FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek und dem EU-Spitzenkandidaten Harald Vilimsky, präsentierte sich einig bei einer Pressekonferenz in Mariazell. Dabei gaben sie einen Überblick über die Klubklausur der FPÖ Niederösterreich.
Mario Kunasek betonte die Bedeutung des Austauschs mit anderen Landesgruppen und hob das freiheitliche Regierungsprogramm in Niederösterreich hervor. Die Kernforderungen wie Corona-Entschädigungen und die Umstellung von Geld- auf Sachleistungen im Bereich der Grundversorgung seien beispielhaft. In der Steiermark seien solche Schritte aufgrund der Stillstandskoalition von Schwarz und Rot undenkbar. Zudem betonte Kunasek, dass es bei der EU-Wahl um eine Richtungsentscheidung für ganz Europa gehe.
Udo Landbauer, der niederösterreichische LH-Stellvertreter, betonte, dass kein Weg an der FPÖ vorbeiführe und unterstrich die Bedeutung einer freiheitlichen Regierungsbeteiligung. Er verwies auf die Erfolge der FPÖ in der Regierung, wie den Heizkostenzuschuss, die Abschaffung der ORF-Landesabgabe und den Pflegescheck. Auch der von der FPÖ initiierte Corona-Fonds mit über 31 Millionen Euro wurde von Landbauer erwähnt. Er betonte zudem die Notwendigkeit einer freiheitlichen Handschrift in der steirischen Landesregierung, am besten unter Landeshauptmann Mario Kunasek.
Landbauer berichtete auch über die Vorträge im Rahmen der Klubklausur. Der Chemiker und Hochschullehrer Professor Fritz Vahrenholt erklärte den Klima-Hype und wies darauf hin, dass China etwa 30 % des weltweiten CO2-Ausstoßes verursache, während Österreich lediglich 0,2 Prozent dazu beitrage. Landbauer betonte den Umweltschutz, aber nicht um jeden Preis, nicht auf Kosten von Arbeitsplätzen, Industrie und Wohlstand.
EU-Spitzenkandidat Harald Vilimsky bekräftigte sein Vorhaben, nach der Wahl im Juni mit starken Partnern die EU zu verändern. Die FPÖ möchte die Asylkrise, Kriegstreiberei, Öko-Kommunismus und das Corona-Chaos bekämpfen und die nationale Identität wahren. Vilimsky betonte, dass die politische Viererbande – bestehend aus ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS – eine Allianz der Österreich-Zerstörer gebildet habe und die nationale Identität den internationalen Interessen opfere. Die FPÖ setze sich für Wohlstand, Frieden und Freiheit in Europa ein.
In der folgenden Tabelle sind die Erfolge der FPÖ in der Regierung aufgelistet:
| Erfolge der FPÖ in der Regierung |
|———————————|
| Heizkostenzuschuss |
| Abschaffung der ORF-Landesabgabe |
| Pflegescheck |
| Schulstartgeld |
| Gender-Verbot |
| Wirtshausprämie |
| Schwimmkurs-Offensive für Kinder |
Die FPÖ stellt ihre Erfolge in der Regierung heraus und betont ihre Bedeutung für die Menschen und den Einsatz für nationale Interessen. Sie möchte eine starke freiheitliche Handschrift in den Landesregierungen und in der EU.
Quelle: FPÖ Niederösterreich Landtagsklub / ots
