In einem Forensisch-therapeutischen Zentrum, wo Justizwachebeamte häufig mit psychisch erkrankten straffälligen Personen arbeiten, kam es am 3. Februar zu einem Vorfall, der nun vor dem Landesgericht Korneuburg verhandelt wird. Ein Beamter soll den MP3-Player eines Patienten mutwillig zerstört haben, während ein älterer Kollege dies erst fast drei Wochen später dokumentierte. Der Vorwurf gegen die beiden Beamten lautet auf Sachbeschädigung und Amtsmissbrauch.
Der erste Prozesstag, der von Richterin Monika Zbiral geleitet wurde, war geprägt von den Ausführungen der Verteidiger. Nikolaus Rast und Matthias Prückler betonten die positiven Leistungen ihrer Mandanten, die zuletzt für ihren mutigen Einsatz bei einem Brand in einer Justizanstalt geehrt wurden. Sie argumentierten, dass die Vorwürfe nicht zu ihrem Charakter passen würden, und beide Angeklagten bekannten sich „nicht schuldig“.
Einblicke in den Arbeitsalltag der Justizwachebeamten
Im Zuge der Verhandlung schilderten die Angeklagten ihren stressigen Arbeitsalltag. Der jüngere Beamte gab zu, sich über das störende Aufnahmegerät geärgert zu haben und dass es ihm aus dem Augenwinkel heruntergefallen sei. Der ältere Kollege hingegen war der Ansicht, dass das Gerät eingezogen werden sollte, und wurde erst später darüber informiert, dass es einem Patienten gehörte.
Ein entscheidender Zeuge, ein Krankenpfleger, berichtete von der Situation im Wachzimmer und wie der jüngere Beamte das Gerät in zwei Hälften brach und erklärte, dass es sich „erledigt“ habe. Die Verhandlung zog sich über mehrere Termine, da Fachgutachten zur Vorbeschädigung des Gerätes erforderlich waren. Diese Begutachtungen wurden bislang jedoch noch nicht herangezogen.
Die Möglichkeit einer Einigung
Ein weiterer Verhandlungstag verlief nicht ohne Komplikationen, da ein Schöffe fehlte und die anfallenden Kosten für diesen Tag zu übernehmen hatte. Staatsanwalt Lambert Schöfmann überraschte die Anwesenden mit einem Angebot einer Diversion, was bedeutet, dass der ältere Beamte möglicherweise eine Geldbuße zahlen könnte, um eine Verurteilung zu vermeiden. Dies ist in der Regel nicht üblich bei Vorfällen, die Amtsmissbrauch betreffen, doch unterstrich der Staatsanwalt: „So klare G'schicht hab ich schon lang nicht mehr g'habt.“
Die Verteidigung steht nun vor der Wahl, ob sie das Angebot annehmen und Schriftsätze einreichen oder im Namen der Republik Einspruch einlegen. Die Aussagen und die aktuelle Situation lassen darauf schließen, dass ein dritter Verhandlungstag möglicherweise nur noch pro forma stattfindet.
Für eine detaillierte Betrachtung des Falls, siehe den Bericht auf www.noen.at.
Details zur Meldung
