Nach intensiven Verhandlungen zwischen der ÖVP und der Liste „Zwettl braucht“ steht die Koalition im Zwettler Gemeinderat nun fest. So trafen sich am Montagvormittag Bürgermeister Franz Mold von der ÖVP und der Spitzenkandidat Alexander Leutgeb von „Zwettl braucht“ im Stadtamt, um das Arbeitsübereinkommen für die nächsten fünf Jahre zu unterzeichnen, wie noen.at berichtete. Dies ist ein wesentlicher Schritt nach den Gemeinderatswahlen, die am Sonntag in Niederösterreich stattfanden.
Jetzt beginnt der nächste wichtige Schritt im politischen Prozess: die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates. Die erste Sitzung muss spätestens vier Wochen nach der Bestätigung des Wahlergebnisses stattfinden, das am 27. Januar 2025 veröffentlicht wurde. Dies bedeutet, dass sich der Gemeinderat bis spätestens 11. März 2025 konstituieren muss, sofern keine Anfechtungen vorliegen, wie kommunalnet.at erläutert. In dieser Sitzung werden die Wahlen des Bürgermeisters sowie der Mitglieder des Gemeindevorstandes (Stadtrates) durchgeführt, und es werden die grundlegenden Funktionen für die künftige Arbeit des Gemeinderates festgelegt.
Der Ablauf der konstituierenden Sitzung
Zur konstituierenden Sitzung lädt in der Regel der amtierende Bürgermeister oder dessen Stellvertreter ein. Falls beide nicht zur Verfügung stehen, wird das älteste Mitglied des neuen Gemeinderates die Einladung aussprechen. Während dieser ersten Sitzung steht die Wahl des Bürgermeisters ganz oben auf der Agenda. Auf den Bürgermeister können nur österreichische Staatsbürger gewählt werden, und die Wahl erfolgt geheim mittels Stimmzettel. Auch die Mitglieder des Gemeindevorstandes und der Vizebürgermeister werden in dieser Sitzung gewählt. Die genauen Verfahren und Regeln rund um die Wahlen sind klar geregelt, um die ordnungsgemäße Durchführung gemäß den gesetzlichen Vorgaben zu gewährleisten.
Unmittelbar nach der konstituierenden Sitzung sind binnen zwei Wochen die Parteivorschläge für die verschiedenen Funktionen einzureichen, damit der neue Gemeinderat schnellstmöglich arbeitsfähig wird und die anstehenden Herausforderungen angehen kann.
Ort des Geschehens
Details zur Meldung
