In einer überraschenden Wendung hat der zuständige Stadtrat Wolfgang Scharinger von der Liste Scharinger am Donnerstag, dem 21. November 2024, sein Ressort für Friedhof und Bestattung zurückgelegt. Der Grund? Scharinger wurde nicht über eine geplante Gebührenerhöhung im Zusammenhang mit den Friedhofsgebühren informiert, was zu seiner Entscheidung führte, die Verantwortung abzugeben.
Die Situation in der Gemeinde Hollabrunn ist angespannt. Scharinger erklärte, dass die Stadt aufgrund eines Prüfberichts von der NÖ Landesregierung Pleite sei und finanzieller Spielraum fehle. Dies hat zur Folge, dass ein Maßnahmenkatalog vom Land zur Drucksituation vorgelegt wurde, der unter anderem auch die Erhöhung von Gebühren, einschließlich Friedhofsgebühren, vorsieht.
Information fehlte
Der Stadtrat äußerte seinen Unmut darüber, dass er erst durch die Einladung zum Finanzausschuss von den Gebührensteigerungen erfuhr. Eine schriftliche Weisung aus dem Jahr 2021 besagt, dass solche Änderungen nur mit Einbeziehung und Absprachen mit dem zuständigen Stadtrat erfolgen dürfen. Scharinger war klar, dass dies nicht beachtet wurde, und kritisierte den Abteilungsleiter Josef Goll, der laut seiner Aussage die Verantwortung nicht wahrgenommen hat. Der Stadtamtsdirektor Franz Stockinger übernahm die Schuld, was Scharinger noch mehr frustrierte. „Ich habe kein Vertrauen mehr in die Richtigkeit der Gemeindeverwaltung“, erklärte er deutlich und legte sein Ressort nieder.
Aufruf zum Rücktritt
Zusätzlich zur Unglaublichkeit der aktuellen Situation bezeichnete Scharinger den Prüfbericht als „Katastrophe“. In nur stichprobenartigen Überprüfungen seien 3,3 Millionen Euro ausgegeben worden, und das alles ohne Gemeinderatsbeschluss. Er erinnerte daran, dass der Bürgermeister Löffler damals wegen der Verwendung von 30.000 Schilling ohne Genehmigung zurückgetreten war. Nun fordert Scharinger ein Umdenken und verlangt den Rücktritt des Bürgermeisters sowie des Vizebürgermeisters und Finanzstadtrats Kornelius Schneider. „Diese Verantwortlichen müssen auch die Konsequenzen tragen“, betonte er eindringlich.
Die Gemeinde steht vor einer entscheidenden Phase, und weitere Stellungnahmen werden derzeit eingeholt, während die Diskussionen über die Zukunft der Stadt und ihrer Finanzen weitergehen.
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