Bei der kommenden Europa-Wahl in Niederösterreich, die am 9. Juni stattfindet, werden insgesamt sieben Parteien antreten. Dies gab Landtagspräsident Karl Wilfing bekannt. Es handelt sich um die ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, Neos, KPÖ Plus und DNA. Insgesamt dürfen dieses Mal 1.299.132 Personen in Niederösterreich wählen, das sind 3.605 mehr als bei der vergangenen EU-Wahl im Jahr 2019. Damit hat Niederösterreich die meisten Wahlberechtigten in Österreich.
Die Wahl findet einheitlich für ganz Österreich statt, es gibt keine Landeskreislisten oder Regionalkreislisten, sondern nur eine Liste für das gesamte Bundesgebiet. Jeder Wähler kann eine Parteistimme und eine Vorzugsstimme vergeben. Im Gegensatz zur Landtagswahl oder zur Gemeinderatswahl gilt jedoch der Grundsatz „Partei vor Name“.
Es gibt insgesamt 2.565 Wahllokale in Niederösterreich, in denen die Bürger persönlich ihre Stimme abgeben können. Alternativ besteht auch die Möglichkeit der Briefwahl mit einer Wahlkarte. Die Neuerungen aufgrund der Novelle der Europawahlordnung im Jahr 2023 betreffen unter anderem das Layout der Wahlkarten, das übersichtlicher gestaltet wurde. Auch ist es erstmals bei einer Europa-Wahl möglich, dass die Wahlkarte gleich im Gemeindeamt abgeholt und dort gewählt werden kann.
Die Briefwahlkarten, die vorzeitig eingelangt sind, können bereits in den Wahllokalen mitgezählt werden. Diejenigen Briefwahlkartenstimmen, die zwischen dem 7. und 9. Juni eingelangt sind, werden erst am 10. Juni ausgezählt. Es ist wichtig zu beachten, dass die Briefwahlkarte unterschrieben werden muss, da die Stimme sonst ungültig ist. Nur das ungeöffnete Wahlkuvert mit dem Stimmzettel darf in die Wahlurne gegeben werden.
Bei der Europa-Wahl gibt es auch Unterschiede zur Nationalrats- oder Landtagswahl. Bürger anderer EU-Mitgliedsstaaten sind wahlberechtigt, wenn sie den Antrag gestellt haben. Das vorläufige Ergebnis der Wahl wird erst um 23 Uhr am Wahlsonntag bekannt gegeben. Vorher dürfen auch keine Bezirks- oder Gemeindeergebnisse veröffentlicht werden. Das endgültige Ergebnis wird am 13. Juni am Nachmittag auf der Webseite des Landes veröffentlicht.
Landtagspräsident Wilfing bedankte sich abschließend bei den rund 30.000 Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern, die am Wahltag Mitglied einer Wahlbehörde sind. Ihr Einsatz trage zu einem reibungslosen Ablauf der Wahl bei. Wilfing betonte, dass alle Wahlberechtigten, die ihr Wahlrecht nutzen, ein klares Zeichen für Demokratie, Frieden und Freiheit setzen.
Tabelle:
| Partei | Wahlwerbende Gruppe |
| ——– | ——————— |
| ÖVP | Österreichische Volkspartei |
| SPÖ | Sozialdemokratische Partei Österreichs |
| FPÖ | Freiheitliche Partei Österreichs |
| Grüne | Die Grünen – Die Grüne Alternative |
| Neos | NEOS – Das Neue Österreich und Liberales Forum |
| KPÖ Plus | Kommunistische Partei Österreichs PLUS |
| DNA | Demokratisch – Neutral – Authentisch |
Quelle: Amt der Niederösterreichischen Landesregierung / ots
