Entscheidung über NÖ-Militärkommandant naht
In der vergangenen Woche konnte dank Informationen des Heeres-Nachrichtenamts ein Terroranschlag auf geplante Taylor Swift-Konzerte in Wien vereitelt werden. Klaudia Tanner lobte die Zusammenarbeit der österreichischen Nachrichtendienste und Polizei, die Schlimmeres verhindert haben. Die Übung „Schutzschild 24“ wurde als wichtiger Schritt zur Intensivierung der Übungstätigkeit des Bundesheeres gelobt. Dabei stand besonders der Milizanteil und die Professionalität im Vordergrund.
Milliardeninvestitionen in Landesverteidigung
Die österreichische Regierung hat beschlossen, bis 2027 insgesamt 16 Milliarden Euro in die Landesverteidigung zu investieren. Dazu gehört der Ausbau der Infrastruktur, die Beschaffung neuer Ausrüstung wie Black Hawk Helikopter und Radpanzer Pandur, sowie Investitionen in die Luftverteidigung im Rahmen der europäischen Sky-Shield-Initiative. Ministerin Tanner betonte die Bedeutung der Neutralität Österreichs und die Notwendigkeit, sich vor Luftbedrohungen zu schützen.
Sicherheitslage in Österreich
Angesichts der Krisen in der Ukraine und dem Nahen Osten betonte Klaudia Tanner die Bedeutung der Vorbereitung Österreichs auf verschiedene hybride Gefahrenszenarien. Das Bundesheer beteiligt sich aktiv an Friedensmissionen, beispielsweise mit 170 Soldaten im Libanon. Tanner unterstreicht die Rolle Österreichs als neutraler Staat und die Unterstützung für die Ukraine.
Personalaufstockung im Bundesheer
Tanner sprach über die Bedeutung der Rekrutierung neuer Arbeitskräfte für das Bundesheer. Sie betonte den Zuwachs an Zivilbediensteten und Soldaten und das Interesse an einer Karriere im Heer. Der Ausbau der Autarkie von Kasernen bis 2025 wurde als Schutzmaßnahme gegen einen „Blackout“ hervorgehoben.
Resümee und Zusammenarbeit in der Bundesregierung
Tanners Resümee zur Arbeit des Verteidigungsministeriums fiel positiv aus. Die Erhöhung des Verteidigungsetats, die Planungssicherheit durch das Landesverteidigungsfinanzierungsgesetz und die Stärkung der Basis des Bundesheeres wurden als wichtige Schritte während ihrer Amtszeit genannt. Die Zusammenarbeit in der schwarz-grünen Bundesregierung wurde insgesamt positiv bewertet, jedoch gab es auch Verbesserungspotenzial im öffentlichen Dienst. Die Entscheidung über den neuen Militärkommandanten in Niederösterreich soll zeitnah erfolgen, unabhängig von politischen Wahlterminen.
