Karl Nehammer, der Kanzler und ÖVP-Chef, hat seinen Rücktritt aufgrund gescheiterter Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ angekündigt. In einem Video, das über soziale Medien verbreitet wurde, erklärte Nehammer, er werde "in den nächsten Tagen" zurücktreten und betonte, es sei ihm eine Ehre gewesen, dem Land zu dienen. Dies nach dem abrupten Abbruch der Gespräche zur Bildung einer neuen Regierung, die am 4. Januar 2025 bekannt gegeben wurde. Die ÖVP begründete den Entschluss damit, dass eine Einigung in wesentlichen Punkten nicht möglich gewesen sei, wie vienna.at berichtete.
Zusätzlich wurde bekannt, dass die Verhandlungen über eine Regierung ohne die Rechte FPÖ gescheitert sind. Die ÖVP kündigte nach Gesprächen mit der SPÖ an, dass es keinen Sinn habe, weiter zu verhandeln, da eine Einigung nicht möglich sei. Diese Situation könnte Österreich in eine Phase vor Neuwahlen führen. Bereits seit Mitte November führte die ÖVP Gespräche mit der SPÖ und den NEOS über eine mögliche Koalition. Überraschend zogen sich die NEOS am Freitag zurück und schließlich wurden die Verhandlungen nur zwischen ÖVP und SPÖ fortgesetzt, was die Schwierigkeiten erhöht hat, wie tagesschau.de berichtete.
Nehammer sieht sich nun unter großem Druck, da der Erfolg der Koalitionsverhandlungen direkt seine politische Zukunft beeinflusste. Mit dem jüngsten Wahlsieg der FPÖ im September hat sich Nehammer entschieden, nicht mit den Rechtspopulisten unter Herbert Kickl zu koalieren, während Teile seiner Partei, insbesondere der Wirtschaftsflügel, eine Zusammenarbeit mit der FPÖ bevorzugen würden. Sollte es tatsächlich zu Neuwahlen kommen, könnte die FPÖ von den politischen Turbulenzen profitieren und laut Umfragen ihren Zuspruch von 29 Prozent auf bis zu 35 Prozent steigern.
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