In der Abschlussveranstaltung im Nationalrat zeigten die Abgeordneten Hinweise auf bevorstehende Ferien. Dennoch wird der Unvereinbarkeitsausschuss weiterarbeiten, insbesondere zur Überprüfung von Vorwürfen gegen FPÖ-Chef Kickl.
Müdigkeit nach Langsitzung
Nach einer bis 1 Uhr morgens dauernden Plenarsitzung, zeigten viele Abgeordneten am Freitagmorgen Spuren der kurzen Nacht in ihren erschöpften Gesichtern.
Ein prominenter Abgeordneter, der bereits früh anwesend war, war der Neos-Mandatar Gerald Loacker aus Vorarlberg, der das Parlament nach der Wahl verlassen wird. Er äußerte sich zu seiner zukünftigen beruflichen Position und betonte, dass es nicht einfach sei, eine neue Stelle zu finden, da niemand gerne Politiker im Unternehmen haben wolle.
Freude auf den Sommer
Andere Abgeordnete haben zwar keine Pläne, das Parlament zu verlassen, freuen sich aber ebenso auf die bevorstehende freie Zeit. Die Stimmung im Parlament ähnelte am Freitag dem letzten Schultag vor den Ferien, da nun auch die Abgeordneten eine Sommerpause genießen.
Georg Strasser, ÖVP-Mandatar und Bauernbund-Präsident, freut sich auf die Wahlkreisarbeit im kommenden Sommer. Die Abgeordneten beschließen, dass der Unvereinbarkeitsausschuss auch über den Sommer tagen wird, um die Vorwürfe gegen FPÖ-Chef Kickl zu klären.
Debatten und Beschlüsse
Der SPÖ-Abgeordnete Kai Jan Krainer verdächtigt FPÖ-Chef Herbert Kickl, gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen zu haben. Dies führte zu Diskussionen und Beschlüssen im Nationalrat über weitere Untersuchungen.
Bundeskanzler Karl Nehammer wurde zu missbilligten Anträgen befragt, während auch eine Reihe von Gesetzen beschlossen wurden, darunter eine Erhöhung des Kostenersatzes für Strafverteidigung und ein neues Medienpaket.
Ende der Sitzung
Nach einer intensiven Arbeitswoche verabschiedete Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka die Abgeordneten in die Sommerpause, dankte für ihre Arbeit und schloss die Sitzung.
