Die Sitzungstermine des Nationalrats für das Jahr 2025 wurden festgelegt. Die fünf Parteien im Nationalrat haben sich auf einen gemeinsamen Fahrplan geeinigt, der insgesamt 19 fixe Plenarsitzungen und zehn Reservetage vorsieht. Die erste Sitzung wird am 22. Jänner stattfinden, nach zwei Ausschusswochen.
Es gibt jedoch noch einige offene Fragen, die geklärt werden müssen. Zum Beispiel ist noch nicht entschieden, wann über das Budget 2025 diskutiert wird und ob es ein Doppelbudget für 2025 und 2026 geben wird. Diese Anpassungen werden noch vorgenommen.
Die Vereinbarung über den Sitzungsfahrplan wurde bereits in einem Präsidialrundlauf bestätigt. Es bleibt abzuwarten, ob es weitere Änderungen geben wird.
Für weitere Informationen können Sie die Parlamentskorrespondenz Nr. 1073/2024 sowie den Arbeitsplan des Nationalrats und die Fachinformation des Budgetdienstes zum automatischen und gesetzlichen Budgetprovisorium konsultieren.
Die Festlegung des Sitzungsfahrplans für den Nationalrat ist von großer Bedeutung für die Zeitplanung der politischen Arbeit im Jahr 2025. Die Vereinbarung der fünf Parteien ermöglicht eine strukturierte Vorgehensweise und stellt sicher, dass wichtige Themen in angemessener Zeit diskutiert werden können.
Quelle: parlament.gv.at