Die Europäische Union sieht sich angesichts stabiler, aber problematischer Migrationsmuster auf unberechenbare Zeiten im Jahr 2025 vorbereitet. Michael Spindelegger, Direktor des ICMPD, erklärte zur Veröffentlichung des "Migration Outlook", dass die EU innovative Lösungen für diese Herausforderungen entwickeln müsse. Dazu zählt die Externalisierung von Asylverfahren sowie die Einrichtung von Rückführungszentren in Drittstaaten, zumal die Rückführungsrate innerhalb der EU alarmierend niedrig ist. In einer Zeit, in der der designierte US-Präsident Trump eine restriktive Einwanderungspolitik angekündigt hat, könnten mehr Flüchtlinge aus Südamerika und der Ukraine nach Europa kommen, was die Situation weiter verkomplizieren würde, berichtete die Wiener Zeitung.
Fluchtursachen und Rückkehrschancen
Spindelegger warnte, dass die EU sich auf einen ansteigenden Zustrom von ukrainischen Flüchtlingen vorbereiten sollte. Sollte weiterhin Unterstützung fehlen, könnte die EU-Richtlinie zum vorübergehenden Schutz verschärft werden, um der möglichen Situation von bis zu zehn Millionen flehenden Ukrainer gerecht zu werden. Der Direktor äußerte ferner Bedenken über die mangelhafte Integration der ukrainischen Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt, wo nur etwa 20 Prozent einer regulären Tätigkeit nachgehen. Dies erfordere dringend nationale Maßnahmen.
In Bezug auf Syrien ist die Rückkehr von Geflüchteten zurzeit unrealistisch. Es brauche deutliche Signale des Wiederaufbaus, um syrischen Migranten einen Anreiz zur Rückkehr zu geben, so Spindelegger weiter. Die aktuellen Umstände machten es für viele unerwünscht, in ihre Heimat zurückzukehren. Mit Blick auf die Herausforderungen, die eine zunehmende Zahl von Migranten mit sich bringe, führte er auch die Äußerungen von FPÖ-Politikern an, die eine Abschaffung der Europäischen Menschenrechtskonvention gefordert hatten. Er betonte, dass Migration innerhalb des Rahmens der Verfassung und internationalen Gesetze behandelt werden müsse, weil härtere Maßnahmen unrealistisch sind, erklärte Spindelegger.
Michael Spindelegger wurde am 1. Januar 2016 zum Generaldirektor des ICMPD ernannt und bringt dabei umfassende Erfahrungen im Bereich internationaler Beziehungen mit, die er während seiner Zeit in verschiedenen politischen Ämtern in Österreich gesammelt hat, wie auf der Seite des ICMPD beschrieben. Er formte nationale Maßnahmen zur Integration und war mitverantwortlich für zahlreiche migrationspolitische Initiativen in Österreich und Europa.
Ort des Geschehens
Details zur Meldung
