Der UNO-Menschenrechtskommissar Volker Türk erhebt seine Stimme und schlägt Alarm: „Ich bin zutiefst beunruhigt“ über die dramatischen Veränderungen in der US-Politik unter Präsident Donald Trump. Bei seinem leidenschaftlichen Auftritt vor dem Menschenrechtsrat in Genf machte Türk deutlich, dass die jahrzehntelange bipartisanen Unterstützung für die Menschenrechte ernsthaft gefährdet ist. Die besorgniserregende Entwicklung geht sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene vor sich, als Trump zu einem politisch spaltenden Diskurs greift, um die Öffentlichkeit zu täuschen und zu polarisieren, berichtete die Krone.
Besonders alarmierend sei der Rückschritt in der Gleichstellung der Geschlechter sowie die zunehmende Desinformation und Einschüchterung von Journalisten und Beamten. Türk nannte in seiner Rede Trump zwar nicht direkt, doch seine Kritik war unmissverständlich. Die bevorstehende routinemäßige Überprüfung der Menschenrechtslage in den USA durch den Rat könnte laut Türk politischen Druck auf die aktuelle Verwaltung ausüben, auch wenn die Entscheidungen des Rats nicht rechtlich bindend sind. Treten die USA weiterhin aus dem Menschenrechtsrat aus, erinnert die Daily Sabah daran, dass Trump bereits 2018 die Mitgliedschaft beendete, um sie erst unter Joe Biden 2021 wieder aufzunehmen, bevor die USA nun erneut von einer Teilnahme ausgeschlossen sind.
Zusätzlich zu diesen Entwicklungen kündigte Israel sein Ende der Kooperation mit dem Menschenrechtsrat an, da es dem Gremium eine Voreingenommenheit vorwirft, insbesondere in Bezug auf die schweren Menschenrechtsverletzungen während des Gaza-Kriegs. Die Dynamik in der Weltpolitik rund um die Menschenrechte steht somit vor einer kritischen Wende, die in den kommenden Monaten weitere Debatten und möglicherweise schwierigere Verhandlungen zur Folge haben könnte.
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