Am 29. Mai findet die 967. Sitzung des Bundesrats statt, bei der die jüngsten Nationalratsbeschlüsse diskutiert werden. Themen sind unter anderem einheitliche Standards für Ladegeräte, erleichterte Übergaben von Familienbetrieben und der Klimabonus für das Jahr 2024. Zur Vorbereitung finden am Montag fünf Ausschüsse statt. Die Plenarsitzung des Bundesrats wird live in der Mediathek des Parlaments übertragen. Der Tag beginnt mit einer Aktuellen Stunde, bei der EU- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler sprechen wird.
In der Woche vom 27. bis 31. Mai werden auch verschiedene internationale Besuche im Parlament stattfinden. Die deutsche Bundestagspräsidentin Bärbel Bas wird zu einem zweitägigen Besuch in Wien sein. Am Montag wird sie sich mit Österreichs Bundesratspräsidentin Margit Göll treffen, während am Dienstag ein Gedankenaustausch mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka geplant ist. Anschließend werden sie ein gemeinsames Statement abgeben.
Am Montag werden außerdem Abgeordnete des Bautenausschusses und des Verfassungsausschusses mit einer Delegation des thailändischen Repräsentantenhauses zusammentreffen. Des Weiteren werden am Mittwoch Delegationen aus Litauen und Lettland den Außenpolitischen Ausschuss und den EU-Ausschuss treffen.
Am Montag wird die Ausstellung „Bilder des Waldviertels“ des österreichisch-griechischen Künstlers Makis Warlamis von Bundesratspräsidentin Margit Göll eröffnet. Die Ausstellung widmet sich den landschaftlichen Motiven des Waldviertels, aus dem Göll selbst stammt.
Zusätzlich wird die Wanderausstellung „Parlament on Tour“ vom 27. Mai bis zum 6. Juni am Dr.-Adolf-Schärf-Platz im 22. Wiener Gemeindebezirk Halt machen. Die Ausstellung behandelt Themen wie Parlamentarismus und Demokratie und ist täglich von 10 bis 17 Uhr geöffnet.
Weitere Informationen zu den genannten Terminen können der Parlamentskorrespondenz Nr. 520/2024 und 967/BRSITZ/2024 entnommen werden.
Diese Woche sind also sowohl politische als auch kulturelle Veranstaltungen im Parlament geplant, die interessante Einblicke bieten.
