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In einem dramatischen politischen Wendepunkt hat die österreichische Volkspartei (ÖVP) die Koalitionsverhandlungen mit den Neos und der SPÖ am Sonntag abrupt beendet. Wirtschaftsminister und ÖVP-Generalsekretär Wolfgang Hattmannsdorfer, der in den Verhandlungen eine zentrale Rolle spielte, äußerte scharfe Kritik an den Verhandlungsansätzen der SPÖ. „Wir haben in den Verhandlungen bis zum Schluss eine totale Themenverfehlung der SPÖ erlebt“, meldete Hattmannsdorfer im KURIER. Diese seien nicht bereit gewesen, das Thema Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit des Landes ernsthaft zu behandeln.
Wie der KURIER berichtete, zogen die Neos bereits am Freitag ihre Teilnahme an den Verhandlungen zurück, was die Situation der ÖVP weiter erschwerte. Nun sucht die Volkspartei nach einem Nachfolger für Bundeskanzler Karl Nehammer, der seinen Rücktritt angekündigt hat, während die FPÖ bereits als möglicher Juniorpartner ins Spiel gebracht wird. Hattmannsdorfer betonte in der ÖSTERREICH Diskussion, dass eine pro-europäische Politik von der FPÖ gefordert wird, um eine stabile Regierung zu garantieren.
Innenpolitische Spannungen
Die Spannungen zwischen den Parteien eskalierten, als SPÖ-Chef Andreas Babler die ÖVP für das Scheitern der Gespräche verantwortlich machte. Er beschuldigte den wirtschaftlichen Flügel der ÖVP, der bereits seit Beginn der Verhandlungen mit der FPÖ flirtete, und forderte, dass leistbare Energiepreise über Gewinnmaximierung stehen sollten. Hattmannsdorfer konterte, dass die Unterstützung von Jobs und Wohlstand das Hauptziel der ÖVP sei und beschuldigte die SPÖ, lediglich an Umverteilung interessiert zu sein.
Das Scheitern der Verhandlungen hat somit nicht nur die politische Landschaft in Österreich erschüttert, sondern auch zentrale wirtschaftliche Fragen aufgeworfen, die die nächste Regierung anpacken muss. Der Fokus liegt nun auf den kommenden Schritten der ÖVP und der FPÖ und der möglichen Bildung einer neuen Koalition.
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