Der Verband Österreichischer Privatsender (VÖP) hat sich in seiner jüngsten Klausurtagung intensiv mit den Plänen der Bundesregierung zur Stärkung des Medienstandorts Österreich auseinandergesetzt. Diese Initiative wird grundsätzlich begrüßt, allerdings warnt der VÖP vor den erheblichen Herausforderungen, die durch die Dominanz des ORF im Medienmarkt entstehen. „Die Finanzierung privater TV- und Radiosender liegt unter massivem Druck aufgrund der Marktsituation“, äußerte Mario Frühauf, VÖP-Präsident, besorgt. Die große Sorge gilt vor allem den Big-Tech-Plattformen, die negative Auswirkungen auf die heimischen Medien haben. Frühauf fordert, dass die Einnahmen aus der Digitalsteuer vollständig zur Förderung des österreichischen Medienstandorts verwendet werden, so berichtete ots.at.
Das kürzlich vorgestellte Gesetzespaket zur Finanzierung des ORF wird ebenfalls kritisch betrachtet. Obwohl die Regierung dies als Maßnahme zur Stärkung des gesamten Medienmarktes verkauft, sieht der VÖP eine signifikante Benachteiligung der privaten Sender. „Das Paket verschafft dem ORF nicht nur mehr Freiheiten, sondern auch ein deutlich höheres Budget, während die Privatsender unter Druck geraten“, erklärte Corinna Drumm, Geschäftsführerin des VÖP. Dies führe dazu, dass die Entwicklungsmöglichkeiten privater Medien stark eingeschränkt werden. Wie voep.at anmerkte, sind die geforderten Ausgleichsmaßnahmen für die Privatsender nicht ausreichend berücksichtigt worden, was als direkte Gefährdung der Medienvielfalt in Österreich wahrgenommen wird.
Die Situation wird durch die fehlende Regulierung des ORF weiter kompliziert. Die missbräuchliche Konkurrenz durch kommerziell ausgerichtete ORF-Angebote sei eine erhebliche Bedrohung für die wirtschaftliche Lebensfähigkeit der privaten Anbieter, so die Bedenken der VÖP-Vertreter. Das bestehende Gesetz schreibe nicht ausreichend vor, dass der ORF in seinen sozialen Medien und Online-Inhalten beschränkte Freiheiten haben sollte. Dies könnte nicht nur den Wettbewerb weiter verzerren, sondern auch die Vielfalt der Meinungen und Inhalte in der Öffentlichkeit gefährden. Der VÖP fordert daher dringend Gegenmaßnahmen, um die Zukunft des privaten Rundfunks und Fernsehens in Österreich zu sichern und die öffentlich-rechtlichen Inhalte des ORF klar zu definieren.
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