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Die EU-Kommission hat nach dem jüngsten Terroranschlag in Villach massive Vorwürfe gegen die beliebte Video-Plattform TikTok erhoben. Laut Aussagen eines Sprechers in Brüssel ist TikTok gesetzlich verpflichtet, systemische Risiken zu bewerten und schädliche Inhalte, die die öffentliche Sicherheit gefährden, zu entfernen. Der Verdacht, dass sich der Attentäter über TikTok radikalisiert hat, verstärkt die Besorgnis über die Plattform, die vor allem bei Jugendlichen für Tanzvideos bekannt ist. Hier genießen salafistische und dschihadistische Influencer zunehmend Aufmerksamkeit, was die EU alarmiert, berichtet Krone.at.
Förmliches Verfahren gegen TikTok
Infolge dieser Entwicklungen hat die Europäische Kommission ein förmliches Verfahren gegen TikTok eingeleitet, um mögliche Verstöße gegen das EU-Digitalgesetz (DSA) zu prüfen. Die Überprüfung umfasst wichtige Aspekte wie den Jugendschutz, die Transparenz bei Werbung und das Risikomanagement bezüglich süchtig machendem Design und schädlichen Inhalten. Margrethe Vestager, die Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission, betonte die Bedeutung der Sicherheit und des Wohlergehens der Online-Nutzer in Europa und stellte klar, dass TikTok die Risiken für seine Nutzer dringend angehen müsse, wie der EU-Vertretung in Deutschland berichtete.
Das Verfahren richtet sich speziell auf die Einhaltung der DSA-Verpflichtungen in Bezug auf die Bewertung von Risiken, die sich aus dem Algorithmen-Design von TikTok ergeben. Hierbei könnten potenzielle Gefahren für das körperliche und geistige Wohlbefinden der Nutzer sowie für die Rechte von Minderjährigen im Mittelpunkt stehen. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass TikTok seit der Einstufung als sehr große Online-Plattform im April 2023 strengen Vorgaben des DSA unterliegt und diese bis zum 17. Februar 2024 umsetzen muss. Dass nun neue Verfahren und mögliche Strafen im Raum stehen, zeigt, wie ernsthaft die EU den Schutz ihrer Bürgerinnen und Bürger nimmt.
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