KLAGENFURT. Eine Sitzung der Kärntner Landesregierung brachte positive Nachrichten über den Ausgang des Hypo-Haftungsfiaskos. Landeshauptmann Peter Kaiser und Finanzreferentin LHStv.in Gaby Schaunig berichteten von einem Erlös von mindestens 350 Millionen Euro, der voraussichtlich im Jahr 2027 an das Land Kärnten fließen wird. Trotzdem betonten beide, dass Worte wie „Freude“ oder „Gewinn“ nicht angebracht seien, da der Hypo-Haftungswahnsinn das Land Kärnten in der Vergangenzeit an den Rand des Abgrunds gebracht hatte. In den 2000er-Jahren hatte das Land Haftungen in Höhe von über 24 Milliarden Euro für die Hypo übernommen. Die Einigung mit den Gläubigern konnte nur in Zusammenarbeit mit dem Bund erreicht werden. Insbesondere dankte Kaiser dem damaligen Bundesminister Hans Jörg Schelling und Finanzreferentin Schaunig für ihren Einsatz.
LHStv.in Schaunig betonte, dass trotz des positiven Ausgangs der HETA-Liquidation nicht vergessen werden dürfe, dass riskantes Handeln das Land beinahe in die Zahlungsunfähigkeit gestürzt hatte. Kärnten war mehrmals nur Millimeter von einer Insolvenz entfernt, die erst mit dem erfolgreichen zweiten Angebot am 10. Oktober 2016 abgewendet werden konnte. Die erfreuliche Entwicklung der HETA-Liquidation sei daher im Kontext dieser Geschichte zu sehen.
Gemäß den Verträgen zur Haftungsbefreiung 2016 verbleiben alle Erlöse über einer HETA-Recovery von 89,03 Prozent beim Land Kärnten. Mit der jüngsten Ausschüttung der HETA erhöht sich dieser Betrag auf rund 350 Millionen Euro. Die Mittel befinden sich vorläufig im Kärntner Ausgleichszahlungsfonds, der sie sicher veranlagt. Sie werden fließen, sobald die HETA-Liquidation beendet ist, was voraussichtlich Ende 2027 der Fall sein wird. Laut Schaunig ist dieser erfreuliche Ausgang auf eine solide, umsichtige Vorgehensweise bei der Haftungsbefreiung 2016 und günstige Rahmenbedingungen bei der HETA-Abwicklung zurückzuführen. Sie bedankte sich auch bei Ex-Minister Schelling und dem gesamten Kärntner Projektteam.
Wie diese Mittel verwendet werden, wenn sie ans Land fließen, kann erst zu einem späteren Zeitpunkt seriös beantwortet werden, betonten sowohl Kaiser als auch Schaunig. Dies hängt vor allem von der Zinslandschaft ab. Mögliche Vorgehensweisen werden abgewogen und eine Entscheidung wird frühestens Anfang 2027 getroffen.
In der folgenden Tabelle sind einige wichtige Informationen zu diesem Thema zusammengefasst:
| Erlös für Kärnten | 350 Millionen Euro |
| Verbleib der Erlöse | Beim Land Kärnten |
| Voraussichtliches Fließdatum | Ende 2027 |
| Ursache des Haftungsfiaskos | Riskantes Handeln, Haftungen in den 2000er-Jahren |
| Dank an | Ex-Minister Schelling, Finanzreferentin Schaunig, Kärntner Projektteam |
| Entscheidung zur Mittelverwendung | Abhängig von der Zinslandschaft, frühestens Anfang 2027 |
Es bleibt abzuwarten, wie das Land Kärnten diese zusätzlichen Gelder nutzen wird, um die regionale Entwicklung und weitere Projekte zu unterstützen.
Quelle: Land Kärnten