Die Nachhaltigkeitskoalition in Kärnten zog eine positive Bilanz über das erste Jahr ihrer Erfolgspartnerschaft. Landeshauptmann Peter Kaiser und LHStv. Martin Gruber betonten den offenen und wertschätzenden Umgang zwischen den Koalitionsparteien. Das Ziel der Koalition ist es, gemeinsame Lösungen und Weiterentwicklungen für das Land und seine Bevölkerung zu erreichen. Die aktuelle Legislaturperiode richtet sich an den 17 Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen aus.
Insgesamt wurden in 23 Regierungssitzungen und zwei außerordentlichen Regierungssitzungen 847 einstimmige Beschlüsse gefasst. Die Koalition arbeitet engagiert an Reformschritten und hinterfragt dabei kontinuierlich Erfolge und Verbesserungspotenziale. Ein Schwerpunkt liegt auf der Digitalisierungsoffensive des Landes, bei der eine Künstliche Intelligenz für Kärnten entwickelt wird. Zudem arbeitet Kärnten mit anderen Bundesländern und auf EU-Ebene zusammen.
Die strategische Landesentwicklung und das Standortmarketing wurden ausgeweitet, wobei die Betriebsansiedlungs- und Beteiligungsgesellschaft (BABEG) die zweithöchste Anzahl an Betriebsansiedlungen aller Bundesländer verzeichnete. Im Bereich Bildung wurde das Kärntner Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz eingeführt, wobei noch Verbesserungen vorgenommen werden müssen. Durch beitragsfreie Kinderbetreuung und geringe Kosten für Wohnbau, Mieten und Betriebskosten zieht Kärnten vermehrt Menschen im Alter von 30 bis 40 Jahren an.
Die Koalition setzt sich auch für die Schwächsten der Gesellschaft ein, mit Maßnahmen gegen Armutsbekämpfung, Kinderarmut und für Senioren. Weitere Schwerpunkte sind die Kunst- und Kulturstrategie 2030, zweisprachige Beratungsstellen, der Ausbau der IT-Infrastruktur, Investitionen in die Technologiewissenschaften und Forschung sowie die Zusammenarbeit in den Bereichen Sport und Tourismus.
Im Bereich Gesundheit sollen über 320 Mio. Euro in die Kabeg-Spitäler investiert werden, um die Arbeitsqualität zu verbessern. Der stationäre Bereich soll durch Primärversorgungszentren entlastet werden. Ein Standortreferat, das Standortmarketing, die Agentur für Arbeitskräfteakquise und die Chance Koralmbahn sind weitere Schwerpunkte.
In der Energiepolitik hat die Koalition eine Kehrtwende eingeleitet und setzt mit der Photovoltaik-Verordnung und dem Energiewendegesetz erste Maßnahmen um. Es sollen weitere Schritte zur Stärkung der Eigenversorgung und zum Schutz wertvoller Böden folgen.
Die Koalition hat bereits wichtige Reformen wie das Kärntner Straßengesetz, das Regionalentwicklungsgesetz und das Alm- und Weideschutzgesetz in Angriff genommen. Strukturreformen sind notwendig, um das Budget in den Griff zu bekommen. Das gemeinsame Ziel ist es, den Menschen Perspektiven zu geben und an einem nachhaltigeren, modernen Kärnten zu arbeiten.
Eine Auflistung der erfolgreich umgesetzten Maßnahmen der Nachhaltigkeitskoalition finden Sie im Anhang.
Tabelle:
| Maßnahme | Auswirkung |
|---|---|
| Digitalisierungsoffensive | Künstliche Intelligenz speziell für Kärnten |
| Koralmbahn | Strategie-Index entwickelt gemeinsam mit der Steiermark |
| Zusammenarbeit | Mit Tirol, Nachbarländern und auf EU-Ebene |
| Babyterreuung | Beitragsfreie Kinderbetreuung lockt Zuzug von 30- bis 40-Jährigen |
| Wohnbau | Niedrige Kosten für Wohnbau, Mieten und Betriebskosten |
| Armutsbekämpfung | Gipfel zur Armutsbekämpfung und Maßnahmen gegen Kinderarmut |
| Kunst und Kultur | Entwicklung der Kunst- und Kulturstrategie 2030 |
| Gesundheit | Investitionen in Kabeg-Spitäler und Entlastung des stationären Bereichs |
Quelle: Land Kärnten