Am 13. Mai findet im Parlament die diesjährige Concordia-Preisverleihung statt. Dabei werden vom Presseclub Concordia Preise für besondere Leistungen im Bereich Presse- und Informationsfreiheit verliehen. In diesem Jahr wird Colette M. Schmidt vom Der Standard für ihre Berichterstattung über Angriffe auf die Pressefreiheit bei Demonstrationen ausgezeichnet. Nicole Kampl vom ORF wird in der Kategorie Menschenrechte für ihre Dokumentation „Woher kommt der Hass“ geehrt. Außerdem wird die Journalistin Anneliese Rohrer für ihr Lebenswerk mit einem Ehrenpreis ausgezeichnet. Die Verleihung wird live in der Mediathek übertragen.
Am Mittwoch und Donnerstag trifft sich der Nationalrat zu zwei Plenartagen. Im Rahmen einer Aktuellen Europastunde wird Theodoros Rousopoulos, der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, eine Erklärung abgeben. Anschließend steht er dem EU-Ausschuss des Bundesrats für eine Aussprache zur Verfügung. Auf der Tagesordnung des Nationalrats stehen unter anderem Gesetzesvorhaben zur Einführung einheitlicher Ladekabel für elektronische Geräte, die Umsetzung einer EU-Richtlinie in nationales Recht, die Aufstockung österreichischer Beiträge im Internationalen Währungsfonds (IWF) und Änderungen von Gesetzen zum Klimaschutz. Der zweite Sitzungstag beginnt mit einer Fragestunde an Verteidigungsministerin Klaudia Tanner. Zudem werden Rechnungshofberichte und der ORF-Jahresbericht diskutiert. Auch die Plenarsitzungen werden live in der Mediathek übertragen.
Im Vorfeld der Wahl zum Europäischen Parlament wird im Parlament eine Sonderausstellung zur Europäischen Union und zur Europawahl eröffnet. Die Ausstellung im Besucher:innenzentrum bietet Einblicke in die EU und zeigt auch Objekte aus dem Haus der Europäischen Union. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka wird die Ausstellungseröffnung am Dienstag vornehmen.
Weitere Informationen dazu können der Parlamentskorrespondenz Nr. 456/2024 entnommen werden.
Dies sind einige der anstehenden Termine bis zum 17. Mai. Weitere Nachrichten und Informationen sind verfügbar.
