Am 29. September wird der Nationalrat neu gewählt. Vorher haben die Abgeordneten noch die Möglichkeit, in der aktuellen Zusammensetzung Gesetze zu verabschieden. Die Präsidialkonferenz legt am Freitag die Tagesordnungen der nächsten Nationalratssitzungen fest. Auch Ausschüsse finden wieder statt, wie zum Beispiel der Budgetausschuss am 12. September.
Auf Initiative von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka findet am 10. und 11. September erstmals in Österreich eine internationale parlamentarische Antisemitismuskonferenz statt. Die Konferenz zielt darauf ab, eine parlamentarische Allianz gegen Antisemitismus aufzubauen und sich den antisemitischen Entwicklungen, die eine Bedrohung für Demokratien darstellen, entgegenzustellen. Experten und Parlamentspräsidenten aus anderen Ländern diskutieren Tendenzen des Antisemitismus, die Situation der jüdischen Gemeinden in Europa und die Situation im Nahen Osten. Aufgrund erhöhter Sicherheitsvorkehrungen ist das Parlament an beiden Tagen für die Öffentlichkeit nicht zugänglich.
Im Vorfeld der Konferenz eröffnen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde Wien, Oskar Deutsch, die Bücherausstellung „Coming Home Soon“ in der Bibliothek des Parlaments. Die Ausstellung zeigt 100 Bücher, von denen jedes die Geschichte einer israelischen Geisel des Hamas-Terrorangriffs vom 7. Oktober 2023 darstellt. Jeder Buchumschlag enthält ein Foto einer Geisel, die entweder noch vermisst wird, bereits befreit wurde oder ermordet wurde. Besucher der Ausstellung sind eingeladen, Nachrichten in die Bücher zu schreiben, Beiträge anderer zu lesen oder die Bücher einfach durchzublättern. Die Künstlerin Inbar Hasson hat die Ausstellung ins Leben gerufen.
Weitere Informationen finden Sie in den Parlamentskorrespondenzen Nr. 895/2024, Nr. 894/2024 und Nr. 893/2024.
Das Thema der Woche ist das Parlament und die Demokratie.
Quelle: Parlament Österreich
