Ein 24-jähriger Wahl-Tiroler musste sich wegen seiner verbalen Ausfälligkeiten im Internet verantworten und stand wegen Verhetzung vor dem Landesgericht Innsbruck. Er hatte im Juli letzten Jahres einen provokativen Kommentar unter einem Instagram-Beitrag einer Transperson abgegeben, in dem er zu Gewalt aufrief. „Du gehörst abgeschlachtet“, lautete seine klare Drohung in einem Moment, als er von Stress und einem Streit mit seiner Ex geplagt war. Zwar zeigte der Angeklagte Reue für seine Dummheit, dennoch machte die Richterin im Gericht darauf aufmerksam, dass der Kommentar eindeutig zur Straftat aufruft und nicht einfach als unbedacht abgetan werden kann, wie berichtet von krone.at.
Rechtliche Konsequenzen
Die rechtlichen Bestimmungen im Internet sind auch in Österreich nicht zu vernachlässigen; Nutzer müssen sich an geltendes Recht halten, selbst in einem vermeintlichen rechtsfreien Raum wie dem Netz. Das Strafgesetzbuch (StGB) sieht klare Paragrafen vor, die sowohl für Cybercrime als auch für außerhalb des Internets begangene Straftaten angewendet werden. Insbesondere Paragrafen, die sich gegen Hassrede und andere Vergehen richten, kommen zum Tragen, wenn die Nutzer das Potenzial zur Schädigung anderer Personen haben, wie polizei-praevention.de erläutert. Der Angeklagte muss nun an einem Programm teilnehmen, das auf Dialog statt Hass setzt, um sein Verhalten zu reflektieren und zu ändern.
Abgesehen von der unmittelbaren Konsequenz hat das Urteil auch weitreichende Bedeutungen für die Nutzer im Internet: Chats, Kommentare und Posts, die zur Gewalt aufrufen oder beleidigend sind, können strafrechtlich verfolgt werden. Der Angeklagte hat durch seine Aussagen nicht nur seine Reputation geschädigt, sondern auch seine Anstellung verloren, was deutlich zeigt, wie schädlich impulsives und unhinterfragtes Handeln in sozialen Netzwerken sein kann.
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