Schülerinnen und Schüler in Österreich stehen vor immer höheren Zahlen von Suspendierungen, und Gewaltbereitschaft ist ein zunehmendes Problem in Klassenzimmern. Um diesem Problem entgegenzuwirken, startete das Projekt „Gewalt und Hass – Prävention an Schulen: Die Rechtsanwaltschaft klärt auf“ im vergangenen Schuljahr in Wien. Rechtsanwälte gehen dabei direkt in die Klassenzimmer und informieren die Jugendlichen über verbotene Handlungen sowohl in der realen als auch in der Online-Welt.
Das Projekt wurde bisher an 30.000 Jugendliche in Wien durchgeführt und zielt darauf ab, noch mehr Schulen zu erreichen. Teilnehmen können alle Wiener Schulen der siebten bis neunten Pflichtschulstufe kostenlos. Zusätzlich erhalten die Eltern ein Info-Sheet mit den wichtigsten Informationen über Jugendstraftaten, Hass im Netz und andere Delikte.
Laut Bildungsdirektor Heinrich Himmer ist Gewaltprävention von großer Bedeutung, besonders für junge Menschen an der Schwelle zur Strafmündigkeit ab 14 Jahren. Oft unterschätzten sie die Konsequenzen ihrer Taten. Himmer betont auch die Wichtigkeit der Einbeziehung der Eltern und dass die Informationen über strafbare Handlungen auch für sie zugänglich sein sollten.
Ein weiterer Aspekt des Projekts ist die Aufklärung über die Rechtslage im Online-Bereich. Laut Rechtsanwältin Graciela Faffelberger haben Jugendliche oft ein geringes Bewusstsein für strafbare Handlungen im Internet und halten es irrtümlicherweise für einen straffreien Raum. Faffelberger möchte mit Vorurteilen aufräumen und darüber informieren, dass beispielsweise das Freikaufen aus dem Gefängnis in der österreichischen Rechtsordnung nicht vorgesehen ist.
Hass im Netz ist ein weiterer Schwerpunkt des Projekts. Das Justizministerium gibt an, dass es keine einheitliche Definition oder Abgrenzung für Hasspostings gibt. Diese können verschiedene Delikte erfüllen, darunter Verletzungen des Verbotsgesetzes, Aufforderung zu strafbaren Handlungen und Beleidigung. Durch den Digital Services Act und den Digital Markets Act der EU sowie das Hass-im-Netz-Gesetzespaket in Österreich wird seit 2021 verstärkt gegen Hass im Netz vorgegangen.
Das Projekt der Rechtsanwaltskammer trägt dazu bei, Schülerinnen und Schüler frühzeitig über Gewaltprävention und die Folgen strafbarer Handlungen aufzuklären. Es betont auch die Notwendigkeit, Eltern einzubeziehen und über die Rechtslage in der Online-Welt zu informieren. Durch gezielte Informationsveranstaltungen und Aufklärungsarbeit möchte das Projekt Bewusstsein schaffen und dazu beitragen, dass Gewalt an Schulen reduziert wird.
