Die Europäische Union hat das Ziel, bis 2050 zum ersten treibhausgasneutralen Kontinent auf diesem Planeten zu werden. Um dieses Ziel zu erreichen, hat die Union Zwischenziele festgelegt. Bis 2030 soll eine Senkung der Treibhausgasemissionen um 55 % erreicht werden, und es soll besonders in den Gebäuden eine Steigerung der Energieeffizienz erfolgen.
Im letzten Jahr hat Umweltministerin Leonore Gewessler einen Entwurf des österreichischen Beitrags der EU-Kommission vorgelegt. Allerdings wurde der erste Entwurf des „Nationalen Energie- und Klimaplans“ von Europaministerin Karoline Edtstadler zurückgezogen. Als Reaktion darauf hat die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Österreich ist jetzt das einzige Land in der Europäischen Union, das keinen Plan vorgelegt hat. Wir haben die Abgeordneten Joachim Schnabel (ÖVP), Julia Herr (SPÖ), Walter Rauch (FPÖ), Lukas Hammer (Grüne) und Michael Bernhard (Neos) nach ihren Ansichten zu den Problemen des vorliegenden Entwurfs befragt.
Die vierte Ausgabe von Standpunkt Parlament wurde von Vera Schmidt aus der Abteilung 4.1 moderiert. Standpunkt Parlament wird jeden Monat auf dem Webportal und den Social-Media-Kanälen des Parlaments veröffentlicht. Die Sendung kann in der Mediathek angesehen werden.
Weitere Informationen zu diesem Thema finden sich in der Parlamentskorrespondenz Nr. 413/2024, Nr. 1356/2023 und Nr. 1067/2023.
Themen: Klima, Umwelt und Energie
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