Der Vorsitzende des EU-Militärausschusses und ehemalige Generalstabschef des Bundesheeres, Robert Brieger, hat sich von den Holocaust-leugnenden Facebook-Posts des ehemaligen Polizisten Franz M. distanziert. Brieger gab an, M. persönlich nicht zu kennen und die virtuelle Facebook-Beziehung gelöscht zu haben. Er betonte, dass er sich in seiner Amtsausübung ausschließlich an europäischen Interessen und den demokratischen Grundwerten der EU orientiere.
Die EU-Kommission plant, weitere Klarstellungen zu diesem Vorfall zu prüfen. Eine Sprecherin der Brüsseler Behörde erklärte, dass die Anschuldigungen sehr ernst genommen werden und dass jegliche Formen der Leugnung, Verzerrung oder Verharmlosung des Holocaust inakzeptabel seien.
Ein Kommentar von Brieger zu einem von M. geteilten Beitrag wurde als potenziell missverständlich interpretiert. Brieger stellte klar, dass sein Kommentar sich ausschließlich auf die historische Aufarbeitung des Schicksals der Insassen der „Rheinwiesenlager“ bezog und dass er die Ansichten von Herrn M. nicht teile. Er distanzierte sich strikt von revisionistischen und antisemitischen Stellungnahmen und Kommentaren.
Zudem wurde Brieger in Zusammenhang mit einer möglichen FPÖ-Nähe diskutiert, nachdem Chats aufgetaucht waren, in denen der ehemalige FPÖ-Politiker Heinz-Christian Strache Briegers politische Zugehörigkeit thematisierte. Brieger betonte, dass er nie Mitglied der FPÖ war und dass seine Auswahl zum Generalstabschef durch ein transparentes Bewerbungsverfahren unter dem damaligen Verteidigungsminister Mario Kunasek erfolgte. Er ging davon aus, dass seine Eignung ausschlaggebend für die Auswahl war und nicht parteipolitische Gründe.
