Bevor das lange erwartete Handelsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten in Kraft treten kann, gibt es noch zahlreiche Hürden zu überwinden. Laut Informationen von Viena.at müssen alle Mitgliedstaaten im Rat der Europäischen Union ihre Zustimmung geben. Dieser entscheidende Schritt wird jedoch durch Widerstände von Ländern wie Frankreich, Polen und auch Österreich erschwert. Ministerien verweisen auf einen Beschluss aus dem Jahr 2019, der ihre Ablehnung zwingend vorschreibt. Ein interessanter Plan von Ursula von der Leyen könnte es jedoch ermöglichen, diese Vetomöglichkeiten auszuhebeln und so das Abkommen möglicherweise trotzdem durchzusetzen.
Herausforderungen der europäischen Integration
Die Schaffung eines einheitlichen Marktes in Europa war seit den Anfängen der Europäischen Gemeinschaften ein zentrales Thema. Die Prinzipien, die hinter der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl im Jahr 1951 und der Römischen Verträge von 1957 stehen, sind nach wie vor aktuell. Diese Verträge setzen auf wirtschaftliche Zusammenarbeit und Integration, um Frieden und Wohlstand auf dem Kontinent zu fördern, wie Europarl.eu erkennen lässt. Die historischen Entscheidungen dieser Zeit treiben auch heute noch die politischen Diskussionen voran, insbesondere hinsichtlich der Realisierung eines gemeinsamen Marktes.
Mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaften wollten die Staaten sicherstellen, dass der Frieden auf lange Sicht gewahrt bleibt, indem sie sich wirtschaftlich und politisch enger zusammenschlossen. Dies wird durch die Schaffung gemeinsamer Institutionen unterstützt, die darauf abzielen, die Zustimmung vieler Mitgliedstaaten zu erlangen – ein Prozess, der sich als zunehmend schwierig erweist. Umso mehr wird jetzt eine Einigung in der EU benötigt, damit die von vorneherein als problematisch eingeschätzten Handelsabkommen mit den Mercosur-Staaten nicht erneut gefährdet werden.
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