EU droht Facebook, Instagram und TikTok hohe Strafen wegen Datenmangel!

EU droht Facebook, Instagram und TikTok hohe Strafen wegen Datenmangel!

Die Europäische Kommission hat ernsthafte Vorwürfe gegen Facebook, Instagram und TikTok erhoben, die als Verstöße gegen das EU-Digitalgesetz (Digital Services Act, DSA) gewertet werden. Nach den vorläufigen Ermittlungsergebnissen ist die mangelnde Datentransparenz der Plattformen eine zentrale Problematik. Die Kommission kündigte an, dass bei fehlenden entlastenden Materialien oder Anpassungen der Plattformen hohe Geldstrafen drohen, die bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes der Unternehmen betragen könnten. Dies berichtet vol.at.

Ein weiteres bedeutendes Problem stellt die Erschwerung der Meldung illegaler Inhalte dar. Nutzer müssen oft verworrene und potenziell irreführende Schritte durchlaufen, um Verstöße wie terroristische Videos oder antisemitische Texte zu melden. Vor allem die Beschwerdemöglichkeiten für Nutzer wurden in den Plattformen als unzureichend kritisiert. Laut den Ergebnissen haben insbesondere Instagram und Facebook ein umständliches System, das es den Nutzern erschwert, gegen Sperrungen oder Inhaltslöschungen Einspruch zu erheben.

Weitere Vorwürfe und Ermittlungen

Zusätzlich gibt es noch Vorwürfe gegen TikTok, das dem chinesischen Unternehmen Bytedance gehört. Es wird befürchtet, dass TikTok Risiken für demokratische Prozesse und öffentliche Debatten nicht ausreichend erkennt oder limitiert. Zugleich wird die niedrige Kooperationsbereitschaft von Meta in Brüssel, die den laufenden Verfahren seit etwa eineinhalb Jahren verdeutlicht, als frustrierend wahrgenommen. Diese Informationen stammen ebenfalls von zeit.de.

Die Plattformen stehen nicht nur wegen der genannten Probleme unter Beobachtung, sondern es laufen auch zusätzliche Ermittlungen gegen Meta, insbesondere bezüglich des Schutzes von Minderjährigen. Der Druck auf die Plattformen könnte eventuell helfen, Verbesserungen umzusetzen, was die Zusicherung einer schnelleren Entfernung illegaler Inhalte und die Nutzererfahrung beim Melden solcher Inhalte betrifft.

Politische Reaktionen und Ausblick

Die Neos-Europaabgeordnete Anna Stürgkh hat die konsequente Anwendung des DSA gefordert und verlangt eine klare Verantwortung von Plattformen wie Meta und TikTok. Die nächsten Schritte bleiben abzuwarten, da die EU-Kommission noch nicht final entschieden hat, ob tatsächlich ein Regelverstoß vorliegt. Sollte sich dieser Verdacht bestätigen, könnte die Umsetzung der Digital-Dienst-Leitlinien in den USA auf Widerstand stoßen, insbesondere von Seiten von Ex-Präsident Donald Trump, der die Gesetzgebung als wettbewerbsfeindlich kritisiert hat. Spiegel.de berichtet von diesen Entwicklungen.