Bundesratspräsident Franz Ebner hielt seine Antrittsrede vor Kurzem und gab einen Ausblick auf seine geplante Arbeit während seiner Amtszeit. In seiner Rede betonte Ebner vor allem die Stärkung des Vertrauens in die Demokratie als zentrales Thema. Er kündigte an, dass der Bundesrat eine Enquete unter dem Titel "Demokratie stärken: Unsere Verantwortung, unsere Zukunft" durchführen werde. Dabei sollen verschiedene Aspekte der Demokratie diskutiert werden, um Lösungen zu finden, wie das Vertrauen der Bevölkerung in die demokratischen Institutionen gestärkt werden kann.
Das Oberhaupt von Oberösterreich, Landeshauptmann Thomas Stelzer, wandte sich ebenfalls an die Mitglieder der Länderkammer. Er unterstrich die Bedeutung der Bundesländer für das Funktionieren des Gesamtstaats. Gleichzeitig wies Stelzer jedoch auch auf die finanziellen Herausforderungen hin, mit denen der Föderalismus konfrontiert ist. Diese Herausforderungen resultieren unter anderem aus den angespannten Gemeindefinanzen, der Standortpolitik, dem Ausbau erneuerbarer Energien und der Infrastruktur.
Im Anschluss an die Erklärungen der beiden Politiker folgte eine Debatte, in der die Bundesrät:innen ihre Sicht auf die aktuellen Herausforderungen für die Länder und Kommunen darlegten. Dabei wurden verschiedene Themen wie Gemeindefinanzen, Standortpolitik, erneuerbare Energiegewinnung und Infrastruktur besprochen. Die Diskussion verdeutlichte die unterschiedlichen Perspektiven und Anliegen der Länder und Kommunen in Österreich.
Zusätzlich zu den aktuellen Ereignissen wurde in einem Tätigkeitsbericht der Bundesratpräsidentschaften von Kärnten und Niederösterreich Bilanz gezogen. Im ersten Halbjahr 2023 und dem ersten Halbjahr 2024 lag der Fokus des Bundesrats auf den Zukunftschancen der jungen Generation und der Grenzregionen. Diese Themen wurden ausführlich behandelt und Lösungsansätze diskutiert.
In einem Artikel von www.parlament.gv.at ist zu lesen, dass Bundesratspräsident Franz Ebner seine Antrittsrede gehalten hat. Er möchte das Vertrauen in die Demokratie stärken und kündigte eine Enquete des Bundesrats unter dem Titel "Demokratie stärken: Unsere Verantwortung, unsere Zukunft" an. Außerdem äußerte sich Landeshauptmann Thomas Stelzer zur Rolle der Bundesländer und den finanziellen Herausforderungen des Föderalismus. In der anschließenden Debatte wurden Themen wie Gemeindefinanzen, Standortpolitik, erneuerbare Energiegewinnung und Infrastruktur diskutiert. Ein Tätigkeitsbericht zog zudem Bilanz über die Bundesratspräsidentschaften von Kärnten und Niederösterreich, in denen die Zukunftschancen der jungen Generation und der Grenzregionen im Fokus standen.
