In einer überraschenden Wendung der Ereignisse hat die ÖVP am Samstagabend beschlossen, die Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ abzubrechen. Dies geht einher mit dem Rücktritt von Karl Nehammer als Bundeskanzler und ÖVP-Chef, wie Salzburg24 berichtete. FPÖ-Chef Herbert Kickl äußerte sich scharf zu den jüngsten Entwicklungen und kritisierte nicht nur Nehammer, sondern auch SPÖ-Chef Andreas Babler sowie Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Er bezeichnete den Rücktritt Nehammers als „logisch, aber zu spät“ und betonte die Mitverantwortung der ÖVP für die gescheiterten Verhandlungen.
Die Koalitionsgespräche sind nach mehr als drei Monaten intensiver Verhandlungen nun in einem kritischen Zustand. Die NEOS zogen bereits am Freitag ihre Teilnahme zurück, und kurz darauf folgte Nehammers Rücktritt. Kickl sprach von „Chaos“ statt Stabilität und warf Nehammer vor, auf Kosten Österreichs zu experimentieren, um seinen Posten zu sichern. „Mit Nehammer sind auch Babler und Van der Bellen gescheitert“, stellte Kickl fest. Die politische Situation in Österreich ist daher äußerst angespannt, und es bleibt abzuwarten, wie die Parteien auf die aktuelle Krise reagieren werden, wie oe24 hervorhebt.
Chronologie der gescheiterten Verhandlungen
Am 29. September fand die Nationalratswahl statt, bei der die FPÖ mit 28,8 Prozent die stärkste Partei wurde. Trotz dieser klaren politischen Ansage tat sich die Bildung einer stabilen Regierung als schwierig heraus. Die Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ, die am 25. Oktober starteten, scheiterten letztendlich an Differenzen über Reformen sowie an der Frage der Budgetsanierung. Insbesondere am 3. Januar 2025 kündigten die NEOS ihren Rückzug an, was die Verhandlungen weiter komplizierte und letztlich zu Nehammers Rücktritt führte.
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