Chaos in der Politik: Nehammer tritt zurück – Was nun für Österreich?

Wien, Österreich - Österreich befindet sich im politischen Aufruhr: Nach dem gescheiterten Versuch, eine „Austro-Ampel“ aus ÖVP, SPÖ und NEOS zu bilden, haben die Gespräche zur Regierungsbildung einen dramatischen Rückschlag erlitten. Bundeskanzler Karl Nehammer, der die Verhandlungen leiten sollte, trat infolgedessen von seinem Posten zurück. Dies berichtete heute.at über die chaotische Situation, die entstanden ist, nachdem die NEOS unter Parteichefin Beate Meinl-Reisinger die Verhandlungen abgebrochen hatten, was SPÖ und ÖVP zwingt, jetzt allein weiter zu verhandeln.

Neubeginn mit der FPÖ?

Jetzt könnte die Freiheitliche Partei (FPÖ) mit ihrem Vorsitzenden Herbert Kickl ins Spiel kommen, nachdem sie bei den letzten Wahlen stark abgeschnitten hat. Mit dem Rücktritt Nehammers hat die FPÖ, die zuvor ausgeschlossen wurde, nun die Möglichkeit, sich als potenzieller Partner zu versuchen. Die ÖVP sieht sich in der Rolle des Junior-Partners unter Kickl, wie auch auf tagesschau.de angesprochen wurde. Generalsekretär Christian Stocker ist nun Parteichef und wartet auf eine Einladung zur Koalitionsbildung von der FPÖ.

Nach den gescheiterten Gesprächen und in Anbetracht der aktuellen politischen Situation kündigte Bundespräsident Alexander Van der Bellen an, dass die ÖVP und SPÖ allein weiter verhandeln wollen. Diese Entscheidung Unterstreicht, wie angespannt die Lage ist, während die beiden Parteien mit nur einer Stimme Mehrheit im Parlament das Risiko eines instabilen Zweierbündnisses eingehen. Bei den Gesprächen mit den NEOS hakte es zuletzt vor allem an den finanziellen Fragen, die aufgrund der Rezession in Österreich drängend sind. All diese Dynamiken könnten die FPÖ, die laut Umfragen Führungsansprüche stellt, an die Macht bringen, sollte kein Kompromiss erzielt werden.