Burgenland

Transparenzstreit in Oberwart: Wie viel Offenlegung ist angemessen?

Streit um Transparenz in Oberwart: Politische Auseinandersetzung über Offenlegung von Geschäftsbeziehungen und Ausgaben.

Die Stadtgemeinde Oberwart hat kürzlich einen Transparenzbericht für das Jahr 2023 veröffentlicht, der alle Einnahmen und Ausgaben über 5.000 Euro auflistet. Diese Maßnahme zur Offenlegung von Finanzinformationen hat zu Kontroversen zwischen der ÖVP und der SPÖ geführt. Die Frage nach angemessener Transparenz hat zu Spannungen innerhalb des politischen Spektrums geführt.

Der Konflikt im Oberwarter Rathaus entstand infolge einer Sitzung des Prüfungsausschusses, bei der die Obfrau, Gemeinderätin Katja Massing (SPÖ), darauf bestand, alle Geschäftsbeziehungen von Mandataren und Amtsträgern mit der Stadtgemeinde öffentlich zu machen. Obwohl es nicht verboten ist, dass ein Gemeinderat Aufträge von der Stadt erhält, fordert die SPÖ, dass dies im Sinne der Transparenz veröffentlicht wird. Die ÖVP betrachtet diesen Vorstoß als eine Art Gegenschlag, nachdem Massing zuvor von der ÖVP bei der Aufsichtsbehörde wegen Fristversäumnissen angezeigt wurde.

Bürgermeister Georg Rosnser (ÖVP) signalisierte Bereitschaft, über den Vorschlag der SPÖ zu diskutieren, auch kleine Geschäftsbeziehungen unter 5.000 Euro im Transparenzbericht zu veröffentlichen. Rosnser äußerte seinen Ärger darüber, dass Details der nicht-öffentlichen Prüfungsausschusssitzung bereits am nächsten Tag an eine Zeitung weitergegeben wurden. Vizebürgermeister Michael Leitgeb (SPÖ) betonte sein Interesse an einer konstruktiven Zusammenarbeit. Aus finanzieller Sicht steht Oberwart gut da, mit Investitionen in die Infrastruktur und einer gleichzeitigen Reduzierung des Schuldenstands.

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