In einer lebhaften Sitzung des Landtags in Eisenstadt stand das Thema Gesundheit und Pflege im Mittelpunkt der Diskussion. Sozial-Landesrat Leonhard Schneemann kündigte an, dass noch in diesem Jahr die Neuausschreibung zur Betreuung von 71 geplanten Pflegestützpunkten erfolgen soll. Der Entschluss dazu fiel bereits im Frühjahr, jedoch gab es noch offene Fragen seitens der Trägerorganisationen, die zunächst geklärt werden mussten. Dabei wurde einmal mehr betont, dass die bestmögliche wohnortnahe Pflege oberstes Ziel sein müsse.
Über die Fortschritte bezüglich der Finanzierung und den Betrieb der neuen Stützpunkte wurde ebenfalls gesprochen. Schneemann erklärte, dass man in Richtung eines Echtkostenmodells steuern will, um den Trägerorganisationen eine angemessene Vergütung zu garantieren. Aktuell stehen bereits einige Baustellen bereit, und der Landesrat versicherte, dass die bisherigen Einrichtungen bis zur Eröffnung der neuen Stützpunkte weiterhin aktiv bleiben.
Gesundheitsdebatte: Kritik und Neuausrichtung
Die FPÖ meldete sich ebenfalls zu Wort, vertreten durch Klubobmann Hans Tschürtz, der ebenfalls Reformbedarf, besonders in der Ärzteausbildung, forderte. Zudem wurde Michaela Brandlhofer als neue Abgeordnete der FPÖ begrüßt, die auf Alexander Petschnig folgt, der demnächst in den Nationalrat einzieht.
Weitere Debatten und dringliche Anträge
Die weiteren Debatten des Nachmittags wurden durch dringliche Anträge eingeleitet. Die FPÖ forderte eine Volksbefragung über den Bau der Autobahn A3 bis zur ungarischen Grenze. Dabei sollen die Bürger in den Bezirken Neusiedl am See, Eisenstadt, Mattersburg und Oberpullendorf befragt werden, ob sie diesem Lückenschluss zustimmen. Gleichzeitig setzte die ÖVP ihre Forderung nach der Abschaffung der Landesumlage in den Fokus; diese Maßnahme soll den Gemeinden finanziell zugutekommen. Auch die Grünen brachten zahlreiche dringliche Anfragen an die Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Eisenkopf an, insbesondere in Bezug auf die Unterstützung von Tierschutzorganisationen. Diese Sitzung verspricht, auch weiterhin interessant zu bleiben, da alle Parteien ihre Positionen klar vertreten.Mehr Details zu diesem Thema finden sich in einem ausführlichen Bericht auf www.bvz.at.
