Die Lage in Syrien plagt weiterhin die Verantwortlichen in Vorarlberg: In einem Pressefoyer am Dienstag äußerte sich Landeshauptmann Markus Wallner zur angespannten Situation im Land des Bürgerkriegs. Nach dem Sturz von Assad ist die Zukunft Syriens ungewiss, doch die Rebellen streben eine Übergangsregierung an. Wallner betonte, dass man in ständigem Kontakt mit dem Innenministerium stehe, um die Entwicklungen zu bewerten, und verwies darauf, dass derzeit alle Asylverfahren faktisch gestoppt seien. "Asyl ist Schutz auf Zeit", so der Landeshauptmann, der die temporäre Natur des Asyls unterstrich und erklärte, dass dies keinen Daueraufenthalt bedeute.
Zukunftschancen für Syrische Flüchtlinge
Wallner war optimistisch, dass bald eine Rückkehr in ihre Heimat für viele Syrer möglich werden könnte. "Die prinzipiell gute Nachricht, die wir zumindest bekommen haben, wäre auch, dass es offensichtlich wieder möglich werden kann - man muss immer sagen 'kann' - in dieses Land wieder zurückzukehren", sagte Wallner. Bisher leben rund 4.800 Syrer in Vorarlberg, wobei ein Drittel von Sozialhilfe abhängig ist. Gleichzeitig unterstützt Innenminister Gerhard Karner eine "geordnete und stufenweise" Rückkehr von Syrern, wobei er zunächst freiwillige Rückkehrmaßnahmen fördern und nachfolgend eine Liste für forcierte Rückführungen erstellen will, wie vorarlberg.ORF.at berichtete.
Wallner befürchtet jedoch mögliche Änderungen in der Asylpolitik, da die Umstände in Syrien sich verändern. Er warnte, dass ein Fluchtgrund aus Syrien möglicherweise nicht mehr als Asylgrund gewertet wird, was die Migrationspolitik in allen Bundesländern betreffen könnte. Diese Entwicklungen werden zurzeit eng von den Behörden verfolgt, während die Situation für die Betroffenen weiter angespannt bleibt.
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