In einer überraschenden Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat US-Vizepräsident JD Vance einen markanten Verlust der Demokratie und Meinungsfreiheit in Europa angeprangert. Seine Aussage, dass diese internen Bedrohungen weitaus besorgniserregender seien als Einflüsse von außen, wie etwa von Russland oder China, erregte die Aufmerksamkeit der Anwesenden. Vance warnte, dass Europa „Angst vor seinen eigenen Wählern“ habe und diese Angst die gemeinsamen Werte gefährde, die der Kontinent verteidigen müsse, wie krone.at berichtete.
Kritik an Zensur und Verlust von Freiheiten
Der Vizepräsident nannte das Vorgehen der EU-Kommission gegen soziale Medien als Beispiel für eine beunruhigende Zensur und stellte fest, dass die "Zensur des Wählerwillens" ein ernsthaftes Problem darstelle, insbesondere wenn Wahlen in Ländern wie Rumänien für ungültig erklärt werden. „Man kann kein demokratisches Mandat gewinnen, wenn man seine Gegner zensiert oder ins Gefängnis steckt,“ betonte Vance. Seine Ansichten spiegeln eine grundlegend unterschiedliche Auffassung von Meinungsfreiheit und Zensur wider im Vergleich zu europäischen Standards, wie kleinezeitung.at feststellte.
Weitere Beispiele, die Vance anführte, um seinen Standpunkt zu untermauern, waren antichristliche Vorfälle in Schweden und Großbritannien. Er erklärte, dass das Ausschließen von Stimmen in der demokratischen Landschaft „nichts schützt“ und vielmehr „der sicherste Weg ist, die Demokratie zu zerstören.“ In einem Raum, der fassungslos auf seine Äußerungen reagierte, zitierte Vance den polnischen Papst Johannes Paul II. mit den Worten: „Habt keine Angst“, was gedämpften Applaus nach sich zog. Zum Thema Ukraine äußerte er sich vage, zeigte aber Vertrauen in die Möglichkeit einer „vernünftigen Lösung“.
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