In den letzten Tagen haben aufsehenerregende Berichte über die Situation in Syrien Besorgnis ausgelöst. Die islamistische HTS-Miliz, seit ihrem Machtergreifung in der Region sehr umstritten, hat nicht nur die Kontrolle über bedeutende Gebiete übernommen, sondern auch das Leben von Frauen maßgeblich beeinflusst. Besondere Aufmerksamkeit erregten zwei schockierende Videos, die die Hinrichtung von Frauen zeigen, die angeblich durch den Interimsjustizminister Shadi al-Waisi angeordnet wurden. Al-Waisi, der 2015 Richter unter der Al-Nusra-Front war, spricht in den Videos die tödlichen Urteile aus, während bewaffnete Männer die Exekutionen mit Begeisterung bejubeln, so berichtet Heute.at.
Die Videos, die Aufnahmen aus dem Jahr 2015 zeigen, wurden kürzlich unzensiert in sozialen Medien veröffentlicht und wecken Erinnerungen an die dunkle Vergangenheit in Syrien. Fachleute von "Verify-Sy" bestätigten die Authentizität der Aufnahmen und identifizierten Al-Waisi durch eine Stimmverifikation. Seine Ernennung zum Interimsjustizminister am 10. Dezember wirft viele Fragen auf, unter anderem, ob er seine extremen Ansichten abgelegt hat. Unklar bleibt, wie die neue Regierung mit den damit verbundenen Menschenrechtsverletzungen umgeht. Ein anonym agierender Beamter der neuen Regierung behauptete, die damaligen Strukturen seien nicht mehr relevant, jedoch blieb eine offizielle Stellungnahme aus, so Watson.ch.
Frauenrechte und diplomatische Spannungen
Besondere Irritationen gab es während des Besuchs der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock in Damaskus, wo er eine schockierende Ablehnung erfuhr. Während der Führer der HTS, Ahmad al-Sharaa, seinem französischen Amtskollegen die Hand reichte, verweigerte er dies bei Baerbock und legte lediglich die Hand auf seine Brust – eine in der Region gängige Geste, die jedoch eine abweisende Botschaft sendete. Die HTS-Miliz veröffentlichte daraufhin stark verpixelte Fotos von Baerbock auf ihrem Telegram-Kanal. Diese Taktik wirft erneut Fragen über den Umgang mit Frauenrechten in spannungsgeladenen politischen Verhältnissen auf.
Baerbock selbst hatte während ihres Besuchs betont, dass die Achtung der Frauenrechte ein entscheidender Maßstab für die gesellschaftliche Entwicklung in Syrien sei. Experten sind besorgt, dass die neue Herrschaft die bestehenden gesetzlichen Rahmenbedingungen nicht im Sinne der Gleichstellung anpassen könnte. Insbesondere das Schicksal von Frauen bleibt ungewiss und steht im Widerspruch zur aktuell gültigen syrischen Verfassung aus dem Jahr 2012, die den Islam nicht als Staatsreligion verankert.
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