Kommende Woche jährt sich der russische Überfall auf die Ukraine zum zweiten Mal, und in Österreich ist der Anteil russischer Gasimporte so hoch wie noch nie: Im Dezember betrug er 98 Prozent an den Gesamtimportmengen. Die Regierung hatte aber seit dem Angriffskrieg versprochen, den Anteil drastisch zu reduzieren. Warum schafft Österreich nicht, was andere EU-Länder vollzogen haben? Woran scheitern die Versuche, aus dem Vertrag der OMV mit der Gazprom auszusteigen? Haben wir den Zeitpunkt verpasst? Warum wurde erst jetzt das Wirtschaftsforschungsinstitut damit beauftragt, eine Vertragsauflösung zu prüfen?
Um diese Fragen zu beantworten, diskutieren am Sonntag, dem 18. Februar 2024, um 22.10 Uhr in ORF 2 bei Claudia Reiterer „IM ZENTRUM“ verschiedene Experten und politische Vertreter. Zu den Teilnehmern gehören Lukas Mandl, Abgeordneter im EU-Parlament für die ÖVP, Lukas Hammer, Energiesprecher und Obmann des Umweltausschusses der Grünen, Gerhard Deimek, Abgeordneter zum Nationalrat und Technologiesprecher der FPÖ, Gerhard Roiss, ehemaliger Generaldirektor der OMV, und Velina Tchakarova, Expertin für Geopolitik.
Es stellt sich die Frage, warum es Österreich bisher nicht gelungen ist, den Anteil russischer Gasimporte zu reduzieren, obwohl dies von der Regierung versprochen wurde. Während andere EU-Länder dies geschafft haben, scheitern die Versuche Österreichs, aus dem Vertrag zwischen der OMV und Gazprom auszusteigen. Es wird spekuliert, ob der Zeitpunkt für einen Ausstieg verpasst wurde und weshalb erst jetzt das Wirtschaftsforschungsinstitut mit einer Prüfung beauftragt wurde.
Eine weiterführende Frage betrifft die Auswirkungen einer möglichen Vertragsauflösung auf die Energiepreise. Besteht die Gefahr, dass diese in die Höhe getrieben werden? Zudem wird diskutiert, ob die Koalitionspartner ÖVP und die Grünen in dieser Frage am selben Strang ziehen.
Ein weiterer Aspekt ist die Frage der Energieversorgungssicherheit. Sollte die Ukraine Ende 2024 den russischen Gashahn zudrehen, ist Österreich für solche Notfälle gerüstet?
Historische Fakten könnten auch in diesen Kontext eingebunden werden, wie beispielsweise die Abhängigkeit Österreichs von russischem Gas bereits während des Kalten Krieges oder die Bedeutung der OMV als größter österreichischer Industriekonzern im Energiebereich.
Um einen Überblick über die aktuelle Situation zu vermitteln, könnte eine Tabelle mit Informationen zu den aktuellen Importmengen an russischem Gas in Österreich sowie den Importmengen anderer EU-Länder, die den Anteil bereits drastisch reduziert haben, hinzugefügt werden. Diese Informationen könnten lokale Auswirkungen und den Vergleich zu anderen Ländern verdeutlichen.
Es bleibt abzuwarten, wie die Diskussion in „IM ZENTRUM“ verläuft und ob mögliche Lösungsansätze für die Abhängigkeit Österreichs von russischem Gas diskutiert werden. Insbesondere die Frage der Energieversorgungssicherheit und der Ausstieg aus dem Vertrag mit Gazprom sind von großer Bedeutung für die Zukunft des Landes.
Quelle: ORF / ots
