In Kaiserslautern brodelt es! Die Kulturförderung steht auf der Kippe, während die Stadtverwaltung die Unterstützung als „freiwillige Leistungen“ abwertet. Ein verheerendes Signal für die kulturelle Infrastruktur, die dringend auf Erhalt und Förderung angewiesen ist. Kultur ist nicht nur ein schöner Zusatz, sondern ein unverzichtbarer Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens! Sie bringt Menschen zusammen, stiftet Identität und macht die Stadt attraktiv – sowohl für die Bürger als auch für Besucher.
Die Haushaltssperre aufgrund eines nicht genehmigten Haushalts lähmt die kulturellen Aktivitäten. Beschlossene Mittel bleiben unbezahlt, und die freie Kulturszene, Stadtbibliotheken und Musikschulen stehen vor der Herausforderung, ohne finanzielle Unterstützung zu überleben. Ein erschreckendes Beispiel ist der erbärmliche Betrag von 20.000 Euro jährlich für die freie Kulturszene, der ständig in Gefahr ist, von der ADD einkassiert zu werden. Hier muss dringend gehandelt werden!
Ein Aufruf zur Veränderung
Die Stadt- und Gemeinderäte in Rheinland-Pfalz haben bei ihrem Amtsantritt geschworen, die Rechte der kommunalen Selbstverwaltung zu wahren. Dieser Eid verpflichtet sie, Kultur als zentrales Element in der Stadtgestaltung zu fördern. Kultur ist ein Verfassungsgebot und eine Pflichtaufgabe, die nicht nur existieren, sondern auch aktiv gestaltet werden muss. Es geht um Teilhabe am gesellschaftlichen und kulturellen Leben – ein Menschenrecht!
Sozialtarife wie vergünstigte ÖPNV-Nutzung sind weitere wichtige Instrumente, um die Gesellschaft zusammenzuhalten. Die Stadtpolitik muss sich dafür einsetzen, dass das Konstrukt der „freiwilligen Leistungen“ endlich der Vergangenheit angehört. Es ist an der Zeit, dass alle Parteienvertreter*innen, die Einfluss auf die Regierung haben, diesen Missstand beseitigen. Die Kultur in Kaiserslautern braucht dringend Unterstützung – jetzt ist der Moment zum Handeln!