Der Rat der Stadt Göttingen hat am Freitagabend in einer hitzigen Sitzung den Doppelhaushalt für 2025 und 2026 sowie ein Haushaltsicherungskonzept (HSK) beschlossen, um einem drohenden massiven Defizit entgegenzuwirken. Nach vier Stunden intensiver Debatte stimmten die Mehrheitsfraktionen von CDU, SPD und FDP für die notwendigen Einschnitte. Die Grünen sowie die Linke und die Gruppe Volt/Die Partei lehnten sowohl den Haushalt als auch das HSK ab. Sie hatten gefordert, statt eines HSK ein Sparkonzept zu erarbeiten, wobei die Grünen die Regierung für den „mangelnden Gestaltungswillen“ kritisierten.
Die Stadt hat für das Jahr 2025 Ausgaben von rund 643 Millionen Euro und für 2026 etwa 665 Millionen Euro eingeplant, wobei die Einnahmen für beide Jahre voraussichtlich darunter liegen werden. Der beschlossene Haushaltsentwurf wird als unerlässlich angesehen, um die finanzielle Handlungsfähigkeit Göttingens langfristig zu sichern. So erklärte Elvan Tekindor-Freyer von der SPD, dass die Einschnitte für die Haushaltskonsolidierung nötig seien, auch wenn sie schmerzlich sind. „Wir wollen nicht an den Menschen sparen“, betonte sie. Laut dem HSK können gezielte Maßnahmen entwickelt werden, um die finanziellen Herausforderungen der Stadt zu bewältigen, wie goettingen.de berichtet.
Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung
Ein Haushaltssicherungskonzept wie dieses ist entscheidend für die Wiederherstellung der finanziellen Stabilität und minimiert die Auswirkungen auf essentielle Dienstleistungen bereichernder Bereiche wie Kultur und Sport in Göttingen. Das HSK sieht vor, dass die Stadt weiterhin in Infrastrukturprojekte investieren kann, ohne die Grundversorgung der Bürger zu gefährden. Angesichts des dramatischen Rückgangs der Gewerbesteuereinnahmen wird Göttingen nicht die einzige Stadt sein, die sich in diese Phase der Haushaltssicherung begibt, wie goettinger-tageblatt.de feststellt.
