Die bevorstehenden Wahlen in Sachsen werfen ein besonderes Licht auf die Kulturpolitik der verschiedenen Parteien. Eine Vielzahl von politischen Gruppierungen hat in ihren Wahlprogrammen klare Bekenntnisse zur Bedeutung der Kultur abgegeben. Sie erkennen an, dass kulturelle Angebote nicht nur für die persönliche Entfaltung wichtig sind, sondern auch entscheidend für den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft. Diese Bedeutung reicht über rein menschliche Interaktionen hinaus und erstreckt sich auch auf wirtschaftliche Aspekte, da die Kultur- und Kreativwirtschaft als wichtiger Bestandteil der sächsischen Wirtschaft wahrgenommen wird.
Laut Grit Krause, der MDR KULTUR-Korrespondentin, legen die Parteien wie die SPD, die Linke, Bündnis90/Die Grünen und die CDU besonderen Wert auf das Potenzial der Kultur- und Kreativwirtschaft. Besonders hervorzuheben ist, dass die CDU in ihrem Programm die Kultur als einen wesentlichen Standortvorteil für Sachsen bezeichnet. Im Gegensatz dazu legt die AfD ihren Schwerpunkt auf lokale Traditionen und möchte die Lokalkultur, besonders im ländlichen Raum, bewahren, was eine andere Herangehensweise zur Kulturpolitik darstellt.
Kulturelle Bildung und Finanzierung im Fokus
Ein zentrales Thema, das die Parteien bewegt, ist die Überarbeitung des Sächsischen Kulturraumgesetzes. Dieses Gesetz regelt die Finanzierung der Kultur in acht verschiedenen Kulturräumen, zu denen die drei Großstädte Leipzig, Dresden und Chemnitz sowie fünf ländliche Gebiete zählen. Die solidarische Finanzierung zwischen Freistaat, Landkreisen und Kommunen ist dabei entscheidend, doch die bestehenden finanziellen Engpässe in vielen Kommunen führen dazu, dass kulturelle Veranstaltungen und Projekte gefährdet sind. Diese Problematik wurde besonders deutlich durch die finanziellen Schwierigkeiten, die Theater im ländlichen Raum im vergangenen Jahr erfahren mussten.
Im Zusammenhang mit kultureller Bildung gibt es einen breiten Konsens unter den Parteien. Die Stärkung von Musikschulen und der Ausbau von Jugendkunstschulen sind Ziele, die von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Linken verfolgt werden. Darüber hinaus tätigt das BSW einen Vorstoß hinsichtlich des kostenlosen Eintritts für Kinder und Jugendliche in Museen, während die FDP sich für kostenfreie Theaterbesuche starkmacht.
Das Thema der angemessenen Bezahlung für Kunst- und Kulturschaffende hat ebenfalls hohe Priorität. Eine Entwurf für neue Honorarrichtlinien liegt vor, doch eine endgültige Beschlussfassung steht noch aus. Parteien wie die SPD, Bündnis90/Die Grünen, die Linke und das BSW haben klare Absichten geäußert, verbindliche Honoraruntergrenzen zu schaffen, wenn auch unter verschiedenen Bezeichnungen in ihren Wahlprogrammen.
Wahlbeteiligung und Wahlen in Sachsen
Insgesamt sind mehr als drei Millionen wahlberechtigte Personen in Sachsen registriert. Dies umfasst alle Deutschen, die am Wahltag 18 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten ihren Hauptwohnsitz in Sachsen haben. Bei den Wahlen haben die Wähler zwei Stimmen: die erste Stimme wird für den Direktkandidaten im Wahlkreis und die zweite Stimme für die Landesliste einer Partei verwendet. Die Wahlen bieten somit eine wichtige Gelegenheit für die Bürger, ihre Stimme für die zukünftige Gestaltung der Kulturpolitik und anderen gesellschaftlichen Aspekten abzugeben.
– NAG
