Bildung im Umbruch: Oldenburg bringt frischen Wind in die Politik!

Simone Oldenburg ist die neue Präsidentin der Bildungsministerkonferenz und damit die erste Frau in dieser Position. Die 55-jährige, gelernte Lehrerin und ehemalige Schulleiterin wird in den kommenden zwölf Monaten „Pionierarbeit“ leisten müssen, wie Patrick Dahlemann, Chef der Staatskanzlei in Mecklenburg-Vorpommern, betont. Die Kultusministerkonferenz wird in drei Teilbereiche aufgeteilt: die Bildungsministerkonferenz, die Wissenschaftsministerkonferenz sowie die Konferenz der Minister für Kultur. Diese Neustrukturierung soll eine höhere öffentliche Wahrnehmung, mehr Agilität, schnellere Entscheidungswege und politische Durchschlagskraft ermöglichen.

Bisher benötigte die Kultusministerkonferenz im Durchschnitt neun Monate für einen Beschluss, das Einstimmigkeitsprinzip bleibt jedoch bestehen. Oldenburg kündigte an, ein neues Klärungs- und Vermittlungsverfahren einzuführen, um Haushaltsbeschlüsse mit einer Mehrheit von mindestens 13 Stimmen zu ermöglichen. Ihr Hauptaugenmerk liegt auf der Bildungsgerechtigkeit; sie weist darauf hin, dass die soziale Herkunft nicht über Bildungschancen entscheiden sollte. Ihr Motto für die Präsidentschaft lautet: „Mehr Bildung ist drin. Für alle.“ Oldenburg kritisiert zudem, dass Unterstützung oft zu spät kommt und dass Schulen nicht in der Lage sind, alle gesellschaftlichen Probleme zu lösen.

Neustrukturierung der Kultusministerkonferenz

Christine Streichert-Clivot, Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) 2024 und saarländische Ministerin für Bildung und Kultur, kündigte ebenfalls eine umfassende Neustrukturierung der KMK an. Der Beschluss zur Neustrukturierung wurde im Sommer 2024 in Völklingen gefasst. Künftig werden eigenständige Ministerkonferenzen für Bildung, Wissenschaft und Kultur spezifische Themen bearbeiten und eigenständig vertreten. Die Gründung der Bildungsministerkonferenz (Bildungs-MK) soll flexiblere und effizientere Strukturen schaffen.

Karin Prien, die B-Länderkoordinatorin, hebt die Bedeutung der Teilkonferenzen hervor, um besser auf gesellschaftliche Herausforderungen reagieren zu können. Dr. Stefanie Hubig, A-Länderkoordinatorin, unterstreicht die Notwendigkeit, frühkindliche Bildung stärker in den Fokus zu rücken. Die erste reguläre Sitzung der Bildungs-MK fand am 10. Oktober 2024 in Berlin statt. Ziel der Bildungs-MK ist es, die Leistungsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Bildungssystems zu erhöhen und Bildung als Schlüssel für Teilhabe- und Aufstiegschancen zu betrachten.