Gesetz

Trump und TikTok: Überlebenskampf vor dem Obersten Gericht!

Die Lage für die beliebte Video-App TikTok in den USA spitzt sich dramatisch zu. Der designierte US-Präsident Donald Trump lobte die Plattform kürzlich und betonte ihre Bedeutung für seinen Wahlkampf, insbesondere im Hinblick auf die Gewinnung junger Wähler. „Ich habe einen warmen Platz in meinem Herzen für TikTok“, äußerte Trump bei einer Pressekonferenz in Florida. Dies geschah im Kontext der drohenden gesetzlichen Maßnahmen, die TikTok möglicherweise aus den US-App-Stores verbannen könnten, falls die Besitzeinheit nicht bis zum 19. Januar 2025 verkauft wird, wie nau.ch berichtete.

TikTok, derzeit im Besitz des chinesischen Unternehmens ByteDance, hat in den USA etwa 170 Millionen Nutzer. Politischer Druck von beiden Parteien verlangt ein Verbot der App, da befürchtet wird, dass China Zugriff auf persönliche Daten amerikanischer Nutzer erhalten könnte. Trump erkannte die Wichtigkeit von TikTok während seines Wahlkampfs, wobei er sich auf die Empfehlungen seines Sohnes Barron stützte, der die Kommunikation mit jungen Wählern über die Plattform unterstützte. Trotz der Unterstützung von Trump ist das Unternehmen rechtlichen Herausforderungen ausgesetzt. Sie haben bereits eine Niederlage vor einem Berufungsgericht erlitten und kämpfen nun um ihr Überleben vor dem Obersten Gericht der USA, um das drohende Aus zu verhindern, wie t-online.de berichtete.

Rechtliche Auseinandersetzungen und Fristen

Der rechtliche Druck ist enorm: Das im April verabschiedete Gesetz zwingt TikTok, sich bis zum genannten Datum von seinen chinesischen Eigentümern zu trennen. Das Unternehmen weigerte sich jedoch, Verkaufsverhandlungen zu führen. Präsident Joe Biden könnte die Frist um drei Monate verlängern, falls diese Gespräche Aussicht auf Erfolg zeigen. TikTok argumentiert, dass das Gesetz in die amerikanische Redefreiheit eingreife, während die zuständigen amerikanischen Behörden auf die nationale Sicherheit pochen. Die Entwicklung bleibt spannend, da sowohl rechtliche als auch politische Schritte das Schicksal der Plattform drastisch beeinflussen könnten.

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Was ist passiert?
Gesetzgebung
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Erlangen, Deutschland
Beste Referenz
nau.ch
Weitere Quellen
t-online.de

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