GesetzRegierung

TikTok vor dem Aus: Trumps letzte Chance für die beliebte App!

Ein dramatischer Machtkampf um TikTok nimmt Formen an, während die Uhr für die beliebte Video-App in den USA tickt. Die chinesische Regierung bevorzugt, dass TikTok unter der Kontrolle des Mutterkonzerns ByteDance bleibt, doch die Zeit drängt. Der Oberste Gerichtshof der USA hat signalisiert, dass er bereit ist, ein Gesetz zu unterstützen, welches den Verkauf oder sogar das Verbot der App für die 170 Millionen amerikanischen Nutzer bis zum 19. Januar erzwingen könnte. Dieser Termin ist entscheidend, denn kommt es zu einem Verbot, würden neue Downloads in den App-Stores von Apple und Google nicht mehr möglich sein, und bestehende Nutzer könnten die Plattform nur eingeschränkt verwenden, wie tagesschau.de berichtete.

Inmitten dieser turbulenten Entwicklungen hat Donald Trump, der bald als Präsident vereidigt wird, den Obersten Gerichtshof aufgefordert, das Gesetz auszusetzen. Er argumentiert, dass er mit Verhandlungen eine Lösung für die Sicherheitsbedenken der US-Regierung finden könnte. Der Widerstand von TikTok vor Gericht war bisher weitgehend erfolglos, doch am 10. Januar wird eine Anhörung stattfinden, in der das Thema Redefreiheit im Kontext des geforderten Eigentümerwechsels behandelt werden soll. Bislang hat TikTok keinen Verkauf in Betracht gezogen, was die Situation noch komplizierter macht. Präsident Joe Biden könnte theoretisch die Frist um weitere drei Monate verlängern, sollte es Fortschritte in Verkaufsverhandlungen geben, wie vienna.at berichtete.

Ein Algorithmus unter Beschuss

Die Gefahr, dass China möglicherweise Zugriff auf Daten amerikanischer Staatsbürger erhält, steht im Mittelpunkt der politischen Debatten. Die App hat mehr als 170 Millionen Nutzer in den USA und wird von US-Politikern als potenzielles Risiko gesehen. TikTok betont, dass ByteDance zu fast 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren sei und somit nicht ausschließlich unter chinesischer Kontrolle stehe. Doch die US-Gesetzgeber sind skeptisch, da der Gründer von ByteDance durch höhere Stimmrechte eine dominierende Position hat. Zudem scheinen die Bemühungen der chinesischen Regierung, einen Verkauf des zentralen Algorithmus, der das Nutzererlebnis bestimmt, zu blockieren, den Druck auf TikTok weiter zu erhöhen.

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USA
Genauer Ort bekannt?
Vienna, Österreich
Ursache
Sicherheitsbedenken
Beste Referenz
vienna.at
Weitere Quellen
tagesschau.de

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