Washington – TikTok, die beliebte Video-App mit 170 Millionen Nutzern in den USA, kämpft vor dem obersten Gerichtshof der USA gegen ein drohendes Verbot. Ein im April erlassenes Gesetz verpflichtet das Unternehmen, bis zum 19. Januar 2025 einen neuen Besitzer zu finden – andernfalls droht die App, aus den US-App-Stores entfernt und der Zugang zu wesentlichen Infrastrukturdiensten entzogen zu werden. Präsident Joe Biden hat die Möglichkeit, diese Frist um drei Monate zu verlängern, was jedoch nur bei laufenden und erfolgversprechenden Verkaufsverhandlungen gilt. TikTok, die dem chinesischen Unternehmen Bytedance gehört, hat bislang kategorisch einen Eigentümerwechsel abgelehnt, wie VOL.AT berichtet.
Trotz der juristischen Auseinandersetzung blieb TikTok bisher erfolglos. Ein Berufungsgericht wies die Klage des Unternehmens zurück, in der argumentiert wurde, das Verbot verletze die Meinungsfreiheit, die in der US-Verfassung verankert ist. Das Gericht stellte fest, dass das Gesetz keine spezifischen Meinungen unterdrücken wolle und der regulierenden Praxis entspreche. Ein zentrale Sorge des US-Kongresses ist, dass die chinesische Regierung über TikTok Zugriff auf amerikanische Nutzerdaten erlangen könnte, was laut Gesetz stark gewichtet wird. Donald Trump, der am 20. Januar 2025 als neuer Präsident vereidigt wird, könnte hier eine Wende einleiten. Während seiner Kandidatur gab Trump an, er habe „einen warmen Platz in meinem Herzen für TikTok“ und äußerte sich gegen ein Verbot der Plattform, entgegen seiner früheren Versuche, sie zu verkaufen, so ZEIT ONLINE.
Trump hat vor, sich mit TikTok-Chef Shou Zi Chew zu treffen, um die Situation zu erörtern. Während seiner ersten Amtszeit war er an einem Verkaufsversuch gescheitert. Wenn er nun im Amt ist, könnte sein Justizministerium die Umsetzung des Gesetzes beeinflussen, auch wenn er das Gesetz nicht direkt aufheben kann. TikTok wird im Wahlkampf eine Schlüsselrolle spielen und ist besonders bei jungen Wählern beliebt, was Trump möglicherweise in der kommenden Wahl helfen könnte. Trotz der politischen Bedeutung bleibt die Unsicherheit über die Zukunft der App weiterhin ein heiß diskutiertes Thema in den USA.
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