Irans Präsident warnt: Gewalt gegen Kopftuchpflicht gefährdet Islam

Irans Präsident warnt: Gewalt gegen Kopftuchpflicht gefährdet Islam

Irans Präsident Masoud Pezeshkian hat in einer aktuellen Stellungnahme vor der gewaltsamen Durchsetzung des umstrittenen Kopftuchgesetzes gewarnt. Er betont, dass der Einsatz von Gewalt nicht nur Widerstand entfachen, sondern auch dazu führen könnte, dass Menschen sich vom Islam abwenden. Pezeshkian lehnt die Anwendung von Gewalt zur Durchsetzung islamischer Vorschriften ab und spricht sich für Aufklärungsarbeit und Dialog statt für Repression aus. Diese Äußerungen kommen in einer Zeit, in der Brutalität der Sittenpolizei gegen als „unislamisch“ geltende Kleidung zu einer Abkehr von islamischen Werten, insbesondere unter der Jugend, geführt hat.

Das verschärfte Kopftuchgesetz, das hohe Geldstrafen, den Entzug öffentlicher Dienstleistungen und mögliche Haftstrafen für Verstöße vorsah, wurde ursprünglich im Dezember 2022 eingeführt, jedoch aufgrund massiver Proteste der Bevölkerung verschoben. Wie tagesschau.de berichtet, hat der iranische Sicherheitsrat die Umsetzung des Gesetzes vorerst gestoppt, um erneute Proteste zu vermeiden. Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf bestätigte, dass die Entscheidung des Sicherheitsrats gesetzliche Priorität hat, obwohl das Parlament das Gesetz verabschiedet hatte.

Hintergründe der Proteste

Die Proteste im Iran, die im Herbst 2022 ihren Ursprung hatten, wurden durch die Verhaftung und den Tod der Kurdin Jina Mahsa Amini im Polizeigewahrsam ausgelöst. Viele Frauen, insbesondere in Großstädten, halten sich seitdem nicht mehr an die Kopftuchpflicht als Zeichen des Protests. NDR berichtet, dass der Rückzug des Gesetzes als Erfolg für diese mutigen Frauen gedeutet werden kann. Pezeshkian selbst hat ein Veto gegen das Gesetz eingelegt und ist einer der Kritiker des gesetzlichen Entwurfs, während Hardliner im Parlament weiterhin auf dessen Inkraftsetzung drängen.

Die Hardliner argumentieren, dass das Gesetz die islamischen Werte bewahren und einer vermeintlichen „westlichen Kulturinvasion“ entgegenwirken soll. Die Kopftuchpflicht stellt eine der ideologischen Säulen des Iran dar. Frauen sind verpflichtet, lange Jacken und Kopftücher zu tragen, um Körperkonturen und Haare zu verhüllen.

Die Entwicklungen im Iran zeigen eine klare Spaltung zwischen moderaten und extremen Kräften. Während Pezeshkian und progressive Stimmen auf Dialog und Aufklärung setzen, bleiben die Hardliner bei ihrem strengen Kurs in Bezug auf islamische Vorschriften. Die Zukunft der Kopftuchpflicht und der gesellschaftlichen Toleranz bleibt somit ungewiss.