Tausende Menschen versammelten sich in Seoul, um gegen die Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk-yeol zu protestieren. Die Demonstranten skandierten lautstark "Die Amtsenthebung ist ungültig" und "Annulliert die vorgezogene Wahl". Diese Proteste fanden einen Tag nachdem das Verfassungsgericht die Absetzung Yoons bestätigte. Das Gericht entschied einstimmig, dass Yoon nicht das Kriegsrecht hätte ausrufen dürfen, da keine nationale Krise vorlag. Die Entscheidung wurde von vielen als schwerer Schlag für die freie Demokratie in Südkorea interpretiert, wie eine 26-jährige Demonstrantin äußerte. Vienna.at berichtet von den Spannungen, die durch die Entscheidung des Gerichts ausgelöst wurden.
Die politische Krise hatte ihren Ursprung bereits im Dezember 2022, als Yoon im Zuge eines Haushaltsstreits mit der Opposition spontan das Kriegsrecht ausrief. Diese Maßnahmen führten dazu, dass Soldaten zur Nationalversammlung beordert wurden, um die Abgeordneten daran zu hindern, das Kriegsrecht aufzuheben. Trotz der militärischen Präsenz konnten die Parlamentarier das Kriegsrecht jedoch in einer hastig einberufenen Sitzung wieder aufheben. Die Staatsanwaltschaft leitete daraufhin Ermittlungen gegen Yoon ein, was zur Abstimmung über seine Absetzung im Parlament führte, und letztendlich zur Bestätigung der Amtsenthebung durch das Verfassungsgericht am Freitag.SRF gibt weitere Details zur komplizierten Situation und den rechtlichen Schritten, die zu dieser Entscheidung führten.
Die Folgen der Amtsenthebung
Nach der Urteilsverkündung feierten die Gegner Yoons in Seoul ihren Sieg. Doch die Situation sorgt weiterhin für hitzige Debatten im Land. Die Bevölkerung ist gespalten; während die einen Yoon abgelehnt haben, gibt es auch eine starke Anhängerschaft, die seinen Abgang kritisch sieht. Ein Demonstrant äußerte Bedenken über die mögliche Kandidatur von Lee Jae-myung, dem Oppositionsführer, und befürchtete, dass Südkorea in einen sozialistischen oder sogar kommunistischen Staat übergehen könnte. Lee gilt als der aussichtsreichste Kandidat für die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen, die innerhalb von 60 Tagen stattfinden müssen.Spiegel hebt hervor, dass Lees Partei eine versöhnlichere Haltung gegenüber Nordkorea vertritt, was zusätzliche Spannungen in der Gesellschaft wecken könnte.
Politische Unsicherheiten
Die Unsicherheit über die zukünftige politische Ausrichtung Südkoreas bleibt nach Yoons Amtsenthebung bestehen. Während die Wahlen Herannahen, werden sowohl die Führung von Lees Partei als auch die Reaktionen der Wählerschaft stark beobachtet. Der Gerichtsbeschluss könnte nicht nur das politische Klima verändern, sondern auch den Aufbruch zu einer neuen Ära für Südkorea symbolisieren.
Die politische Landschaft ist zudem von der Frage geprägt, wie die Entscheidung des Verfassungsgerichts langfristig wirken wird und ob sie die Stabilität im Land wiederherstellen oder weitere Fragmentierungen verursachen wird. Die nächsten Wochen dürften entscheidend sein, um die Richtung zu bestimmen, die Südkorea einschlägt.
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