Am kommenden Mittwoch, dem 6. November, findet die 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach statt. Um 17 Uhr wird der Stadtratssaal im Verwaltungsgebäude, Markt 22, geöffnet, wobei der Zugang über die Badergasse erfolgt. Die Sitzung verspricht, eine Vielzahl von Themen zu behandeln, die für die Stadt von großer Bedeutung sind.
In der Sitzung wird es zunächst eine Einwohnerfragestunde geben, gefolgt von Mitteilungen des Oberbürgermeisters. Ein wichtiger Punkt auf der Tagesordnung ist die Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung, die am 25. September stattfand. Dies ist wichtig, um sicherzustellen, dass alle Informationen korrekt festgehalten wurden und die Stadtratsmitglieder ihre Einwände oder Ergänzungen anbringen können.
Wichtige Abstimmungen und Beschlüsse
Ein weiterer zentraler Tagesordnungspunkt ist die Berufung sachkundiger Bürgerinnen und Bürger in die Ausschüsse des Stadtrates. Diese Berufungen sind entscheidend, um Expertise in die Entscheidungsgremien einzubringen und somit die Qualität der kommunalen Entscheidungen zu verbessern. Zudem wird eine Satzung für den kommunalen Seniorenbeirat diskutiert und zur Abstimmung gebracht, was die Vertretung der Interessen älterer Bürger stärken soll.
Die Stadtratsmitglieder sollen auch über eine außerplanmäßige Ausgabe von 178.571,42 Euro beraten. Diese Mittel werden für die Erstattung gemäß dem Thüringer Altenpflegegesetz benötigt. Ein weiteres finanzielles Thema befasst sich mit der Aufhebung der Haushaltssperre für das Projekt Wartburgarena O1, sodass dieses Vorhaben vorangetrieben werden kann.
Zusätzlich wird über die Finanzierung des Projektes „Erlebbarkeit von Demokratiegeschichte“ im Rahmen des Bundesprogramms Nationale Projekte des Städtebaus abgestimmt. Dieses Projekt hat zum Ziel, Bürgerinnen und Bürgern die Bedeutung der Demokratie näherzubringen und vor allem jüngere Generationen zu sensibilisieren.
Weitere Aspekte der Sitzung
In der Sitzung wird auch die Aufstellung des Kunstwerkes „Albatros. Die Gedanken sind frei“ vorgesehen, was zum kulturellen Leben in Eisenach beitragen soll. Auch die Wartburg-Sparkasse wird ein Thema sein, da der Verwaltungsrat für das Geschäftsjahr 2023 entlastet werden soll, was für die Finanztransparenz der Bank wichtig ist.
Von politischem Interesse ist ebenfalls der Antrag der AfD-Stadtratsfraktion, eine Prüfaufgabe zur Beantragung der Teilnahme der Stadt Eisenach am „Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz“ der Bundesregierung einzuleiten. Klimaschutzprojekte können ein wertvoller Bestandteil der kommunalen Umweltpolitik sein.
Zum Schluss wird die Sitzung auch Anfragen der Stadtratsmitglieder sowie Personal- und Grundstücksangelegenheiten im nicht öffentlichen Teil der Sitzung behandeln, was häufig sensible Informationen betrifft.
Die Stadtverwaltung lädt die Bürger herzlich ein, an der Sitzung teilzunehmen und sich über die aktuelle Entwicklungen zu informieren. Die Gelegenheit zur Mitsprache und Information ist eine wichtige Plattform für die Bürger von Eisenach.
