In einer entscheidenden Sitzung am 26. September stellte der Stadtkämmerer den neuen Haushaltsentwurf für die nächsten zwei Jahre dem Stadtrat vor. Der Entwurf zeigt eine Finanzlage, die trotz eines Überschusses von rund 90 Millionen Euro an Einnahmen, Einsparungen erfordert. Oberbürgermeister Tim Kurzbach unterstrich in seiner Rede, dass die Stadtstrategien auf dem Prinzip des Sparens beruhen sollten, um in wichtige Bereiche wie Bildung und Kultur zu investieren. Seine Worte klangen entschlossen: „Sparen, um zu investieren – zu dieser Strategie sehe ich keine Alternative.“
Die geplanten Einsparungen sind nicht als einhergehende Kürzungen zu verstehen, sondern zielen darauf ab, effizienter zu wirtschaften, während gleichzeitig essentielle Angebote und Dienstleistungen für die Bürger aufrechterhalten werden sollen. Unter den Investitionszielen sind insbesondere Einrichtungen wie Kindergärten und Schulen sowie die Klingenhalle im Fokus. Diese Investitionen sollen ohne Steuererhöhungen realisiert werden, was für viele Bürger von Bedeutung ist.
Stadtfinanzen und Kommunale Unterstützung
Ein kritischer Punkt in Kurzbachs Rede war die mangelnde Unterstützung durch Land und Bund. Er äußerte seinen Unmut darüber, dass die finanziellen Beteiligungen der übergeordneten Ebenen an den Ausgaben der Kommunen zu gering seien. Dies ist eine Thematik, die immer wieder diskutiert wird, da viele Städte auf mehr Unterstützung angewiesen sind, um ihre sozialen und kulturellen Dienstleistungen aufrechtzuerhalten. Trotz seiner Kritik zeigte Kurzbach sich dankbar für die Unterstützung nach dem Anschlag, den die Stadt erlitten hatte, und forderte die Landes- und Bundesregierung auf, konkrete Schritte zu unternehmen, um die finanzielle Lage der Kommunen zu verbessern.
Das bedeutet, dass Solingen in den kommenden Jahren versuchen möchte, mit einem ausgeglichenen Haushalt zu arbeiten und gleichzeitig in die Zukunft zu investieren. Der Bürgermeister betont dabei die Wichtigkeit, die ressortübergreifenden Hilfen anzupassen, um den Herausforderungen, die die Kommunen heute begegnen, gerecht zu werden. „Wir müssen einen Weg finden, ohne die Bürger zusätzlich zu belasten“, fügte er hinzu, was den Anspruch der Stadt unterstreicht, sozial verantwortliche Entscheidungen zu treffen.
Ein weiterer Gesichtspunkt dieser Haushaltsplanung ist die Stabilität der kulturellen Angebote. Diese sollen auf langfristiger Basis gefördert werden, da sie auch ein wichtiger Bestandteil der städtischen Identität sind. Hierzu gehört auch die Klingenhalle, ein bedeutendes kulturelles und gesellschaftliches Zentrum, das unbedingt erhalten und ausgebaut werden soll.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der Haushalt der Stadt Solingen eine Balance zwischen Einsparen und Investieren sucht. Die Zusammenarbeit mit den übergeordneten Regierungsebenen bleibt jedoch ein kritischer Punkt, den die Stadtverwaltung nicht außer Acht lassen kann. Wie sich die finanzielle Unterstützung von Land und Bund entwickeln wird, bleibt abzuwarten, und es wird interessant sein zu beobachten, wie diese politischen Entscheidungsträger auf die Erwartungen von Oberbürgermeister Kurzbach reagieren werden. Für weitere Informationen zu diesem Thema, siehe die aktuelle Berichterstattung auf www.radiorsg.de.
