Die bayerischen Kommunen stehen am Abgrund! Massive Ausgabensteigerungen, vor allem im Sozialbereich, haben die Kassen leergefegt. Während die Einnahmen stagnieren oder sogar zurückgehen, sind die kommunalen Ausgaben für Jugendhilfe und soziale Sicherung um über 15 Prozent in die Höhe geschossen! Diese alarmierende Entwicklung übersteigt die Möglichkeiten der Kommunen und trifft die Haushalte wie ein Schlag.
Doch das ist nicht alles! Auch strukturelle Defizite in der Infrastruktur und im Gesundheitswesen setzen den Kommunen zu. Die kommunalen Krankenhäuser kämpfen mit enormen Finanzlöchern, die nur durch erhebliche Zuschüsse der Landkreise und Städte gestopft werden konnten. Wenn hier nicht umgehend gehandelt wird, drohen katastrophale Folgen für die öffentliche Gesundheit und die Lebensqualität der Bürger!
Kraftvolle Entscheidungen gefordert!
Die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) schlägt Alarm: „Jetzt sind kraftvolle Entscheidungen von Bund und Land gefordert, um die Handlungsfähigkeit der Kommunen zu sichern!“ Um die aktuellen Herausforderungen zu meistern, ist eine solide Grundfinanzierung unerlässlich. Die Kommunen müssen die finanziellen Mittel erhalten, um ihre Aufgaben in den Bereichen Soziales, Gesundheit, Infrastruktur und Klimaschutz nachhaltig sichern zu können.
Es ist höchste Zeit für entschlossenes Handeln! Ein starker Freistaat ist erforderlich, um über den Kommunalen Finanzausgleich handlungsfähige Kommunen zu schaffen. Es muss auch der Mut aufgebracht werden, auf Bundesebene eine gerechtere Lastenverteilung zu fordern. Wer die Aufgaben stellt, muss auch die finanziellen Mittel bereitstellen. Im Sinne der Bürger und der Zukunft Bayerns müssen jetzt die Weichen für eine solide kommunale Finanzierung gestellt werden!
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