Der discursive Sturm weht über Europa, nachdem Mark Zuckerbergs Entscheidung, die Verwendung von "Faktencheckern" auf seinen Plattformen Facebook und Instagram einzustellen, für Aufsehen gesorgt hat. Dies wird als Rückschritt in die Richtung der Meinungsfreiheit gewertet. Politische Vertreter der MFG - Menschen Freiheit Grundrechte, wie LAbg. Manuel Krautgartner und Joachim Aigner, begrüßen diese Wende. Krautgartner betont, dass die Corona-Maßnahmen ein eklatantes Beispiel für Zensur waren, während Aigner die Meinungsfreiheit als unverzichtbares Fundament der Demokratie bezeichnet. Sie warnen davor, dass Europa sich mit neuen Regulierungen wie dem Digital Services Act in eine Sackgasse der Zensur bewegt, die die Vielfalt der Meinungen bedroht, wie taz.de berichtete.
Die Schatten der Zensur und ihre Konsequenzen
Die vergangenen Jahre waren geprägt von einer massiven Drosselung kritischer Stimmen, besonders in der Zeit der Pandemie. Kritiker wurden als „Verschwörungstheoretiker“ diffamiert und zum Schweigen gebracht. Der Druck auf soziale Medien, Inhalte zu regulieren, hat die eigentliche Absicht der freien Meinungsäußerung untergraben. Dessen ungeachtet ist das US-amerikanische Beispiel nun eine Mahnung für Europa, die Zensur zu überdenken. Laut ots.at fordern Politiker die EU auf, von der Zensur abzusehen und stattdessen die Meinungsfreiheit aktiv zu fördern. Die Verabschiedung des DSA könnte dazu führen, dass Plattformen wie Facebook gezwungen sind, in Echtzeit Inhalte zu überprüfen – ein Schritt, der die Meinungsfreiheit erheblich gefährden könnte.
In einem weiteren Kontext zeigt ein kürzlich erschienener Bericht über die globale Position von sozialen Medien, dass während des Versuchs, extremistische Inhalte zu bekämpfen, legale und legitime Meinungen ebenfalls gefährdet werden. Die Angst der europäischen Regierungen vor Hassrede und Desinformation könnte den paradoxen Effekt haben, dass die Regulierungen, die der Schutz der Meinungsfreiheit dienen sollen, diese letztlich untergraben, wie in der taz dargelegt. Die Herausforderung für europäische Länder besteht darin, den richtigen Ausgleich zwischen Regulierung und der Gewährleistung eines freien Diskurses zu finden.
Ort des Geschehens
Details zur Meldung
