EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in einem Interview mit "Die Zeit" klargestellt, dass der Kauf von US-Waffen auch unter den neuen Rahmenbedingungen, die mit der Präsidentschaft Donald Trumps verbunden sind, weiterhin in Ordnung sei. Dies äußerte sie am 15. April 2025 und betonte, dass die EU in den nächsten Jahren umfassende Maßnahmen für die Aufrüstung plant. Zu diesen Maßnahmen zählt auch der Mobilisierung von insgesamt 800 Milliarden Euro, um die Verteidigungsindustrie in Europa zu stärken.
Ein zentrales Anliegen von von der Leyen ist der Aufbau einer europäischen Rüstungsindustrie, die den europäischen Steuerzahlern und dem Arbeitsmarkt zugutekommt. Der Großteil des derzeitigen militärischen Materials, das von EU-Mitgliedsstaaten beschafft wird, stammt aus dem Ausland. Dies fördere nicht nur Arbeitsplätze, sondern auch Forschung und Entwicklung außerhalb Europas, was von der Leyen als problematisch ansieht. Sie fordert deshalb eine wachsende militärische Produktion innerhalb Europas, auch durch amerikanische Firmen, die in Europa produzieren und entwickeln.
Strategische Ausrichtung und Investitionen
Die von der Leyen geleitete EU-Kommission arbeitet an einer Strategie für die Verteidigungsindustrie, die auf den Erfahrungen aus der Impfstoffbeschaffung während der Covid-19-Pandemie und den gemeinsamen Energieeinkäufen basiert. Dadurch soll ein fragmentierter Verteidigungsmarkt in Europa überwunden werden. Geplant ist, dass im Februar 2024 ein Maßnahmenpaket zur Stärkung des militärisch-industriellen Komplexes Europas veröffentlicht wird.
Im Kontext der EU-Verteidigung gibt NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bekannt, dass die europäischen NATO-Mitglieder im Jahr 2024 Rekordausgaben von insgesamt 380 Milliarden Dollar für Rüstung erreichen werden. Diese Ausgaben sind im Vergleich zu 2023, als die Militärausgaben um 11 Prozent gestiegen sind, ein Zeichen für das wachsende Engagement in der Verteidigung.
Wirtschaftliche Impulse durch Verteidigungsinvestitionen
Laut einer Studie von EY und DekaBank investierten europäische NATO-Länder im Jahr 2023 jährlich 72 Milliarden Euro in Rüstung und sicherten damit 680.000 Arbeitsplätze. Ein Anstieg dieser Ausgaben auf 3 Prozent des BIP könnte weitere 65 Milliarden Euro pro Jahr und zusätzlich 660.000 Arbeitsplätze generieren. Dies sind signifikante wirtschaftliche Impulse, die auch positive Spillover-Effekte in Forschung und Entwicklung nach sich ziehen könnten.
Die Notwendigkeit, die Verteidigungsinvestitionen zu erhöhen, steht im Raum, da viele NATO-Mitgliedsstaaten bereits die 2-Prozent-Vorgabe erreicht haben. Eine Diskussion über eine Erhöhung auf 3 Prozent nimmt Gestalt an, fortgeführt durch die angespannte Sicherheitslage in Europa. Die Studie zeigt, dass jeder Euro in Verteidigung die wirtschaftliche Aktivität verdoppeln kann, was den Sektor besonders attraktiv macht.
Von der Leyen sieht zudem die Dringlichkeit eines Aufbaus neuer Produktionskapazitäten in der Rüstungsindustrie. Es wird prognostiziert, dass zukünftige Verteidigungsinvestitionen zu Umsätzen von 577 Milliarden Euro führen könnten, hierbei 430 Milliarden Euro in militärische Ausrüstung. Rheinmetall und andere deutsche Rüstungsunternehmen drängen in diesem Zusammenhang auf eine Konsolidierung des europäischen Militärsektors, um im globalen Wettbewerb bestehen zu können.
Abschließend fordert von der Leyen mehr, bessere und europäische Investitionen in die Verteidigungsindustrie. Damit unterstreicht sie den Bedarf an einer starken europäischen Basis, um sowohl wirtschaftlich als auch strategisch unabhängig von außen zu werden.
Für weitere Informationen besuchen Sie die Artikel bei Österreich, Tagesschau und der EY Studie.
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