In einem entscheidenden Treffen haben die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in Ankara über die aktuelle Situation in Syrien und die Unterstützung von Flüchtlingen gesprochen. Dabei wurde eine zusätzliche Milliarde Euro für Flüchtlinge in der Türkei angekündigt. Dieses Geld soll unter anderem für die Gesundheitsversorgung, Bildung und die freiwillige Rückkehr syrischer Flüchtlinge verwendet werden. Seit dem Ausbruch des syrischen Bürgerkriegs im Jahr 2011 flossen bereits fast zehn Milliarden Euro aus der EU zur Unterstützung syrischer Flüchtlinge in der Türkei, wie von der Leyen betonte und Vienna.at berichtete.
Wichtige Schritte für Stabilität
Das Treffen fand unter dem Schatten von kürzlichen politischen Umwälzungen in Syrien statt, nachdem Kämpfer der islamistischen Miliz Hayat Tahrir al-Scham (HTS) kürzlich Damaskus eroberten und die Herrschaft von Bashar al-Assad in Frage stellten. Von der Leyen betonte, dass die EU ihre Beziehungen zu wichtigen syrischen Gruppierungen intensivieren müsse, um eine Stabilisierung der Region zu erreichen und ein Wiederaufleben des Islamischen Staates (IS) zu verhindern. Diese neue Unterstützung kam mit einem klaren Fokus auf die Würde und Sicherheit der Rückkehr von Flüchtlingen, welche immer noch in großen Zahlen in der Türkei leben – fast drei Millionen im Vergleich zu deutlich weniger in anderen Ländern wie Libanon oder Deutschland, wo es etwa eine Million syrische Flüchtlinge gibt, berichtete Bild.
Bei der Pressekonferenz nach dem Treffen forderte Erdogan, dass die EU ihren Teil zur Wiederaufbauhilfe in Syrien trägt. Die beiden Partner wollen gemeinsam sicherstellen, dass Syrien nach dem Konflikt stabilisiert wird und Flüchtlinge sicher in ihre Heimat zurückkehren können. Dies war ein klarer strategischer Punkt für die Türkei, die für Rückkehrmöglichkeiten der syrischen Flüchtlinge plädiert, während die EU die Migrationsströme nach Europa kontrollieren möchte.
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